Heute beginnen in Berlin die rot- grünen Koalitionsverhandlungen. Damit gleich zu Anfang die richtige Kuschel- Stimmung aufkommt, darf der Finanzhans als erster die Hosen runterlassen. Vorab wurde ruchbar, Eichel wolle runde zehn Milliarden Øre durch den Abbau von Steuervergünstigungen einsparen. Und wenn das nicht klappt, so fand die Financial Times heraus, „könnte Eichel falls nötig mit seinem Rücktritt drohen“.
Das erinnert mich an die gute alte Zeit, als Jürgen W. Mullahmann Wirtschaftsminister unter Kohl war und mit Rücktritt drohte, falls die Subventionen nicht brutalstmöglich runtergefahren würden.
So sicher waren die Subventionen nie wieder.
Seit Freitag überschlagen sich alle, die bei den Koalitionsverhandlungen draußen bleiben müssen, mit Vorschlägen, welche Steuern man denn erhöhen könnte. So fand die Gesundheitsulla, man könnte doch die Tabaksteuer um fünf Cent pro Fluppe anheben.
Ist natürlich ne Steilvorlage für die Opposition:
Können Sie sich vorstellen, was Fritze Merz für einen Krakeel anstellt, wenn er nachrechnet, dass eine arme Rentnerin demnächst 3,85 Øre für ne Packung Gollos ohne Filter zahlen muss?
Ererbtes Unvermögen
Die Ministerpräsidenten von Niedersachsen und Rheinland Pfalz, Gabriel und Beck, verlegen sich dagegen auf klassische Sozi-Forderungen und fordern die Erhöhung der Erbschaftssteuer...
Das wär was für Unions- Fraktions- Vize Bosbach:
„DIE versaufen unser Omma ihr klein Häuschen!“
... beziehungsweise die Wiedereinführung der Vermögenssteuer.
Das ist doch mal ne klasse Idee: So ähnlich wie die Körperschaftssteuer für Großunternehmen nur dann fällig wird, wenn ein Konzern zu blöde ist, seine Einkünfte gegen Null zu rechnen, wird eine Vermögenssteuer fällig, wenn man zu dämlich ist, die Kohle rechtzeitig zu verstecken.
Damit ist die Vermögenssteuer eigentlich ne Strafe für das Unvermögen des zuständigen Steuerberaters.
Wenn Phantome debattieren
Natürlich sind die tatsächlich an den Koalitionsverhandlungen Beteiligten jetzt völlig aus dem Häuschen...
(unser Omma ihr klein Häuschen?)
...und dementieren, dass die Schwarte kracht. Der Wirtschaftswerner motzte gestern Abend bei Christiane Sabinsen, die ganze Debatte sei „nicht förderlich“ und schlug vor, sich an das zu halten, was in den Wahlprogrammen stehe. Und da sei von Steuererhöhungen nie die Rede gewesen.
Andererseits: Sind Steuererhöhungen damit verbindlich ausgeschlossen?
Im ZDF schloss der SPD- Fraktionsfranz eine Erhöhung der Mehrwertsteuer aus.
Hat die irgendwer gefordert?
Und betonte, die ganzen Vorschläge seien von keiner Seite legitimiert.
Das ist ja das Lustige an Demokratie.
Schließlich sprach Grünen- Chefin Roth im WDR von einer „Phantom- Debatte“, schränkte allerdings ein, dass darüber gesprochen werden müsse, wie die Einnahmen der öffentlichen Haushalte verbessert werden könnten.
Da hat die grüne Roth mal wieder ins Blaue gelabert.
Kann mir mal irgendwer erklären, wie man die Einnahmen der öffentlichen Haushalte verbessern soll, ohne dass Steuern und Abgaben erhöht werden?
Möglicherweise haben wir Frau Roth aber auch heftig unterschätzt.
Klar: Die weiß, dass schon der Geheime Staatsrat Goethe die Einnahmen seines Landesvaters aufbesserte, indem er dessen Untertanen en gros als Söldner ins Ausland verscherbelte.
Weltuntergang
DGB- Chef Müller hält nix vom Sparen. Der Berliner Zeitung vertraute er an: „Man kann in Zeiten schlechter Konjunktur einen Staatshaushalt nicht sanieren.“ Also sollte Eichel auf Brüssel scheißen und ein deftiges Investitionsprogramm auflegen.
Das ist ja das schöne an Weltuntergangszenarios:
Wenn ich weiß, dass morgen die Welt untergeht, kann ich heute nochmal so richtig saufen, fressen und rumhuren, damit sich das Ganze auch gelohnt hat.
Blockade
Leicht motzig gab sich auch die frischgebackene Unions- Fraktionsangela: Der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung erklärte sie, die unionsregierten Länder würden ihre Mehrheit im Bundesrat zur Durchsetzung ihrer Politik nutzen. Allerdings gehe es dabei nicht um Blockade.
Stimmt. Schon Merkel- Vorgänger Schäuble nannte das „Obschtruktion“.
Insgesamt plärrt die frisch gewählte Opposition seit Tagen rum und wirft Rot- Grün Wahlbetrug vor.
Muss man verstehen: Da ist Scatman Edi monatelang durchs Land gezogen und hat den Leuten das Blaue vom Himmel versprochen, ohne es finanzieren zu können.
Und jetzt kommt die Koalition her und kann nicht mal das finanzieren, was sie nicht versprochen hat.
;-)
Das erinnert mich an die gute alte Zeit, als Jürgen W. Mullahmann Wirtschaftsminister unter Kohl war und mit Rücktritt drohte, falls die Subventionen nicht brutalstmöglich runtergefahren würden.
So sicher waren die Subventionen nie wieder.
Seit Freitag überschlagen sich alle, die bei den Koalitionsverhandlungen draußen bleiben müssen, mit Vorschlägen, welche Steuern man denn erhöhen könnte. So fand die Gesundheitsulla, man könnte doch die Tabaksteuer um fünf Cent pro Fluppe anheben.
Ist natürlich ne Steilvorlage für die Opposition:
Können Sie sich vorstellen, was Fritze Merz für einen Krakeel anstellt, wenn er nachrechnet, dass eine arme Rentnerin demnächst 3,85 Øre für ne Packung Gollos ohne Filter zahlen muss?
Ererbtes Unvermögen
Die Ministerpräsidenten von Niedersachsen und Rheinland Pfalz, Gabriel und Beck, verlegen sich dagegen auf klassische Sozi-Forderungen und fordern die Erhöhung der Erbschaftssteuer...
Das wär was für Unions- Fraktions- Vize Bosbach:
„DIE versaufen unser Omma ihr klein Häuschen!“
... beziehungsweise die Wiedereinführung der Vermögenssteuer.
Das ist doch mal ne klasse Idee: So ähnlich wie die Körperschaftssteuer für Großunternehmen nur dann fällig wird, wenn ein Konzern zu blöde ist, seine Einkünfte gegen Null zu rechnen, wird eine Vermögenssteuer fällig, wenn man zu dämlich ist, die Kohle rechtzeitig zu verstecken.
Damit ist die Vermögenssteuer eigentlich ne Strafe für das Unvermögen des zuständigen Steuerberaters.
Wenn Phantome debattieren
Natürlich sind die tatsächlich an den Koalitionsverhandlungen Beteiligten jetzt völlig aus dem Häuschen...
(unser Omma ihr klein Häuschen?)
...und dementieren, dass die Schwarte kracht. Der Wirtschaftswerner motzte gestern Abend bei Christiane Sabinsen, die ganze Debatte sei „nicht förderlich“ und schlug vor, sich an das zu halten, was in den Wahlprogrammen stehe. Und da sei von Steuererhöhungen nie die Rede gewesen.
Andererseits: Sind Steuererhöhungen damit verbindlich ausgeschlossen?
Im ZDF schloss der SPD- Fraktionsfranz eine Erhöhung der Mehrwertsteuer aus.
Hat die irgendwer gefordert?
Und betonte, die ganzen Vorschläge seien von keiner Seite legitimiert.
Das ist ja das Lustige an Demokratie.
Schließlich sprach Grünen- Chefin Roth im WDR von einer „Phantom- Debatte“, schränkte allerdings ein, dass darüber gesprochen werden müsse, wie die Einnahmen der öffentlichen Haushalte verbessert werden könnten.
Da hat die grüne Roth mal wieder ins Blaue gelabert.
Kann mir mal irgendwer erklären, wie man die Einnahmen der öffentlichen Haushalte verbessern soll, ohne dass Steuern und Abgaben erhöht werden?
Möglicherweise haben wir Frau Roth aber auch heftig unterschätzt.
Klar: Die weiß, dass schon der Geheime Staatsrat Goethe die Einnahmen seines Landesvaters aufbesserte, indem er dessen Untertanen en gros als Söldner ins Ausland verscherbelte.
Weltuntergang
DGB- Chef Müller hält nix vom Sparen. Der Berliner Zeitung vertraute er an: „Man kann in Zeiten schlechter Konjunktur einen Staatshaushalt nicht sanieren.“ Also sollte Eichel auf Brüssel scheißen und ein deftiges Investitionsprogramm auflegen.
Das ist ja das schöne an Weltuntergangszenarios:
Wenn ich weiß, dass morgen die Welt untergeht, kann ich heute nochmal so richtig saufen, fressen und rumhuren, damit sich das Ganze auch gelohnt hat.
Blockade
Leicht motzig gab sich auch die frischgebackene Unions- Fraktionsangela: Der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung erklärte sie, die unionsregierten Länder würden ihre Mehrheit im Bundesrat zur Durchsetzung ihrer Politik nutzen. Allerdings gehe es dabei nicht um Blockade.
Stimmt. Schon Merkel- Vorgänger Schäuble nannte das „Obschtruktion“.
Insgesamt plärrt die frisch gewählte Opposition seit Tagen rum und wirft Rot- Grün Wahlbetrug vor.
Muss man verstehen: Da ist Scatman Edi monatelang durchs Land gezogen und hat den Leuten das Blaue vom Himmel versprochen, ohne es finanzieren zu können.
Und jetzt kommt die Koalition her und kann nicht mal das finanzieren, was sie nicht versprochen hat.
;-)
