sind schon lange auf dem Target. Denen geht es dort ähnlich wie den Armenier, nur man will es halt nicht wahrhaben. Auch wegen des Faustischen Pakts, den die Kanzlerin mit Erdogan gemacht hat. Erst dieser ermutigte den Erdogan so richtig, das zu machen, was er wohl schon lange vor hatte. Und seinen "Erfolg" kann man bereits erkennen:
Die Kurden verlieren ihre Heimat
www.sueddeutsche.de/kultur/...k-xv-kein-ort-nirgends-1.3254045
Für die türkische Regierung sehen alle oppositionellen Aktivitäten nach "Verbrechen" aus...
Immerhin haben die dort noch eine, obwohl sie schwindet. Aber in Deutschland gibt es die von der Wahrnehmung aus empfunden eher nicht mehr. Wo bleibt denn der Protest der Linken und Grünen gegen die derzeitigen Kriegspolitik? Roth und Künast wurden in goldene Käfige gesteckt; die Sahra kann auch nicht alle heißen Kohlen aus dem Feuer holen.
Das deutsche Strafrecht gilt, unabhängig vom Recht des Tatorts, für folgende Taten, die im Ausland begangen werden:
1. Vorbereitung eines Angriffskrieges (§ 80);
www.buzer.de/gesetz/6165/v202631-2017-01-01.htm
Dieses Gesetzt wurde vorerst gestrichen.
Den Artikel hat Odem erst vor paar Tagen hier gepostet, scheint aber niemanden aufzuregen. Bisher hatte Deutschlands Militär den Auftrag, Deutschland zu verteidigen. Sollen nun auch Angriffskriege, bzw die Vorbereitung darauf legitim werden? Weshalb gerade jetzt? Wo bleibt die Opposition? Da schreit eine grüne Peters, die deutsche Polizei hätte zu harsch in Köln zugeschlagen. Endlich hat die Prophylaxe mal funktioniert, nur wenige sexuelle Belästigungen und Diebstähle wurden vermeldet, nun ist es auch nicht recht. Warum immer gegen die Polizei notorisch motzen? Seit Fischers Tagen ist das wohl im Parteiprogramm integriert.