Themenspecial: Zuwanderung
Das rot-grüne Zuwanderungsgesetz ist ein Meilenstein für Deutschland. Seit langem haben sich Bündnis 90/Die Grünen dafür eingesetzt, Einwanderung zu gestalten, Flüchtlinge zu schützen und Integration zu fördern. Als erste Partei haben wir 1991 ein Einwanderungsgesetz in den Bundestag eingebracht .
Das Zuwanderungsgesetz steht für den Konsens der gesellschaftlichen Mitte. Zuwanderung zum Wahlkampfthema für den Stimmenfang auf den letzten Metern zu machen, ist verfehlt.
Das rot-grüne Zuwanderungsgesetz ist ein echter Standortvorteil. Es wird keinem Arbeitslosen schlechter gehen. Deutsche und EU-Bürger haben weiterhin Vorrang bei der Besetzung offener Stellen. Gleiches gilt für die Ausbildung und Weiterqualifizierung von hier lebenden Menschen.
Niemand außer der Union will den Anwerbestopp beibehalten, weder die Arbeitgeber, noch der DGB. Und auch die Unions-Kritik am Punktesystem zur Regelung der demografischen Zuwanderung ist geheuchelt. Noch vor kurzem verkündete Peter Müller als Vorsitzender der CDU-Zuwanderungskommission: "Zuwanderung kann einen Beitrag zur Abmilderung des zu erwartenden demographischen Alterungsprozesses leisten." Nichts anderes haben wir mit dem Zuwanderungsgesetz ermöglicht.
Die Defizite bei der Integration von bereits in Deutschland lebenden EinwanderInnen sind die Folge von 16 Jahren Kohl-Regierung. Unter ihr wurden Sprachkurse nur für rund 10 Prozent der jährlichen NeuzuwandererInnen finanziert. Mit dem Zuwanderungsgesetz erhalten jetzt alle Neuzuwanderer einen Rechtsanspruch - aber auch eine Teilnahmepflicht - für Integrationskurse.
Das rot-grüne Zuwanderungsgesetz ist ein Meilenstein für Deutschland. Seit langem haben sich Bündnis 90/Die Grünen dafür eingesetzt, Einwanderung zu gestalten, Flüchtlinge zu schützen und Integration zu fördern. Als erste Partei haben wir 1991 ein Einwanderungsgesetz in den Bundestag eingebracht .
Das Zuwanderungsgesetz steht für den Konsens der gesellschaftlichen Mitte. Zuwanderung zum Wahlkampfthema für den Stimmenfang auf den letzten Metern zu machen, ist verfehlt.
Das rot-grüne Zuwanderungsgesetz ist ein echter Standortvorteil. Es wird keinem Arbeitslosen schlechter gehen. Deutsche und EU-Bürger haben weiterhin Vorrang bei der Besetzung offener Stellen. Gleiches gilt für die Ausbildung und Weiterqualifizierung von hier lebenden Menschen.
Niemand außer der Union will den Anwerbestopp beibehalten, weder die Arbeitgeber, noch der DGB. Und auch die Unions-Kritik am Punktesystem zur Regelung der demografischen Zuwanderung ist geheuchelt. Noch vor kurzem verkündete Peter Müller als Vorsitzender der CDU-Zuwanderungskommission: "Zuwanderung kann einen Beitrag zur Abmilderung des zu erwartenden demographischen Alterungsprozesses leisten." Nichts anderes haben wir mit dem Zuwanderungsgesetz ermöglicht.
Die Defizite bei der Integration von bereits in Deutschland lebenden EinwanderInnen sind die Folge von 16 Jahren Kohl-Regierung. Unter ihr wurden Sprachkurse nur für rund 10 Prozent der jährlichen NeuzuwandererInnen finanziert. Mit dem Zuwanderungsgesetz erhalten jetzt alle Neuzuwanderer einen Rechtsanspruch - aber auch eine Teilnahmepflicht - für Integrationskurse.
