SCHWER-Gewichte in SILBER

27.08.2012
Frankreich will Interimsregierung anerkennen

"Der französische Staatspräsident François HOLLANE hat die syrische Opposition aufgefordert, eine Übergangsregierung zu bilden. Sobald es eine Regierung gebe, in der alle Gruppen vertreten seien, werde Frankreich diese anerkennen, sagte HOLLANDE auf einer Konferenz der französischen Botschafter in Paris. Frankreich arbeite ferner mit anderen Staaten an einem Plan für die mögliche Einrichtung von Schutzzonen in Syrien.

Solche Überlegungen hatten bereits die Vereinigten Staaten und die Türkei angestellt. Wie zuvor der amerikanische Präsident Barack OBAMA sagte HOLLANDE ferner, wenn die syrische Regierung von Präsident Baschar al ASSAD Chemiewaffen einsetze, wäre dies der Anlass für ein "direktes Eingreifen".

In Berlin hieß es, Bundeskanzlerin Angela MERKEL und HOLLANDE hätten in ihrem Gespräch am Freitag in Berlin zwar über die Lage in Syrien, nicht aber konkret über die Anerkennung einer von der syrischen Opposition gebildeten Regierung gesprochen. "So weit sind wir noch nicht", hieß es. In diplomatischen Kreisen wurde auf die Zerrissenheit der syrischen Opposition verwiesen. Es sei fraglich, ob diese das syrische Volk repräsentiere. Zudem gehörten zu ihr Kräfte, die demokratischen Werten fern stünden. Nach Angaben von Regierungssprecher Steffen SEIBERT hatte am Freitag im Mittelpunkt des Gesprächs gestanden, dass alles getan werden müsse, um die humanitäre Lage in Syrien zu verbessern und "das Elend der syrischen Flüchtlinge zu lindern".