Regierung informiert Parteien über Afghanistan-Anforderung
Der Bundestag muss sich möglicherweise bereits in den nächsten Tagen mit einer konkreten Anforderung der USA von Bundeswehreinheiten für den Afghanistan-Krieg befassen.
Nach Informationen der Financial Times Deutschland wurden die Partei- und Fraktionschefs von Koalition und Opposition für Dienstag 11.00 Uhr ins Kanzleramt bestellt. In Regierungskreisen hieß es, eine Anforderung der USA sei "in den nächsten Tagen" zu erwarten.
Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) habe im Parteipräsidium nochmals deutlich gemacht, dass es von Seiten der USA "bald" Erwartungen hinsichtlich eines Militärbeitrags geben werde, sagte SPD-Generalsekretär Franz Müntefering am Montag in Berlin. Schröder habe erneut gesagt, dass es keine Feuerpause geben werde, da dadurch der Konflikt nur verlängert würde. Dies sei im Präsidium nicht auf Widerstand gestoßen.
Das Bundesverteidigungsministerium dementierte einen Bericht, wonach die Bundeswehr Fallschirmjäger, unbemannte Aufklärungsflugzeuge und Spürpanzer nach Afghanistan schicken werde. Dem Ministerium lägen "nach wie vor keine operativ konkretisierten Anforderungen seitens der USA vor".
Der Kanzler habe Verständnis dafür ausgedrückt, dass es Besorgnisse bei den Menschen gebe, sagte Müntefering weiter. Die Militäraktionen müssten aber "unvermeidlicherweise" neben den politischen und humanitären Anstrengungen weitergehen.
Die USA fliegen als Reaktion auf die Terrorangriffe in New York und Washington seit dem 7. Oktober Luftangriffe auf Afghanistan. Aus den Reihen der Grünen ist bereits mehrfach eine Feuerpause gefordert worden, um humanitäre Hilfe für die afghanische Bevölkerung zu ermöglichen. Islamische Länder verlangen, die Luftangriffe spätestens zu Beginn des moslemischen Fastenmonats Ramadan am 17. November auszusetzen.
Der Bundestag muss sich möglicherweise bereits in den nächsten Tagen mit einer konkreten Anforderung der USA von Bundeswehreinheiten für den Afghanistan-Krieg befassen.
Nach Informationen der Financial Times Deutschland wurden die Partei- und Fraktionschefs von Koalition und Opposition für Dienstag 11.00 Uhr ins Kanzleramt bestellt. In Regierungskreisen hieß es, eine Anforderung der USA sei "in den nächsten Tagen" zu erwarten.
Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) habe im Parteipräsidium nochmals deutlich gemacht, dass es von Seiten der USA "bald" Erwartungen hinsichtlich eines Militärbeitrags geben werde, sagte SPD-Generalsekretär Franz Müntefering am Montag in Berlin. Schröder habe erneut gesagt, dass es keine Feuerpause geben werde, da dadurch der Konflikt nur verlängert würde. Dies sei im Präsidium nicht auf Widerstand gestoßen.
Das Bundesverteidigungsministerium dementierte einen Bericht, wonach die Bundeswehr Fallschirmjäger, unbemannte Aufklärungsflugzeuge und Spürpanzer nach Afghanistan schicken werde. Dem Ministerium lägen "nach wie vor keine operativ konkretisierten Anforderungen seitens der USA vor".
Der Kanzler habe Verständnis dafür ausgedrückt, dass es Besorgnisse bei den Menschen gebe, sagte Müntefering weiter. Die Militäraktionen müssten aber "unvermeidlicherweise" neben den politischen und humanitären Anstrengungen weitergehen.
Die USA fliegen als Reaktion auf die Terrorangriffe in New York und Washington seit dem 7. Oktober Luftangriffe auf Afghanistan. Aus den Reihen der Grünen ist bereits mehrfach eine Feuerpause gefordert worden, um humanitäre Hilfe für die afghanische Bevölkerung zu ermöglichen. Islamische Länder verlangen, die Luftangriffe spätestens zu Beginn des moslemischen Fastenmonats Ramadan am 17. November auszusetzen.
