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SAN FRANCISCO (dpa-AFX) - Apple wird seine
Patent-Vereinbarung mit HTC nicht vor dem schärfsten Rivalen Samsung
geheim halten können. Ein kalifornischer Richter entschied, dass die
Samsung-Anwälte den kompletten Vertrag einsehen dürfen. Apple und HTC wollten
vor allem die Lizenzgebühren unter Verschluss halten. In einem weiteren
Verfahren in den USA nimmt Samsung jetzt auch die vierte iPad-Generation und
das neue iPad mini ins Visier.
Samsung sieht den Patent-Deal mit HTC als potenzielles Argument gegen die
von Apple angestrebten Verkaufsverbote - schließlich nehme der iPhone-Konzern
ja möglicherweise Geld von HTC an. Apple und der Smartphone-Spezialist aus
Taiwan hatten vor gut zehn Tagen überraschend ihren Patentstreit beigelegt und
eine zehnjährige Lizenzvereinbarung geschlossen. Über die Konditionen wurde
bisher nichts bekannt. Lediglich der deutsche Patentexperte Florian Müller fand
eine stark zensierte Version, aus der zumindest hervorgeht, dass der Deal bei
einer Firmenübernahme hinfällig wird.
HTC wollte die Patent-Vereinbarung zumindest an den finanziell relevanten
Stellen schwärzen lassen, aber der zuständige Richter Paul Grewal lehnte das
ab. In dem Verfahren seien auch schon diverse andere Lizenz-Vereinbarungen
vollständig offengelegt worden und für HTC solle es keine Ausnahme geben,
argumentierte er am Mittwoch. Es geht um den Fall, in dem kalifornische
Geschworene Apple im August mehr als eine Milliarde Dollar Schadenersatz
zusprachen. Samsung will die Entscheidung kippen, noch bevor sie von der
Vorsitzenden Richterin Lucy Koh bestätigt wird.
Am selben Gericht läuft noch ein neueres Verfahren um gegenseitige Vorwürfe
zu weiteren Patenten. Erst vor wenigen Tagen erlaubte das Gericht den Seiten,
ihre Klagen auf die neuesten Spitzen-Smartphones iPhone 5 und Galaxy S3
auszuweiten. Jetzt will Samsung auch die neuen iPads und die fünfte Generation
des Multimedia-Players iPod touch in das Verfahren aufnehmen. Der Prozessbeginn
in dem Fall könnte sich aber noch bis 2014 verzögern.
Der Patentstreit von Apple und Samsung ist Teil eines weltweiten Konflikts,
bei dem vor allem Geräte mit dem Google -Betriebssystem
Android im Visier stehen. Die Android-Front zeigte zuletzt Risse: HTC begrub
das Kriegsbeil, Apple und die Motorola-Mutter Google reden über eine mögliche
Schlichtung bei Patenten, die zum Grundstock technischer Standards gehören.
Samsung zeigt sich allerdings nach wie vor unversöhnlich./so/DP/stk
Topics..: JMK REG USA GER KOR CMP SOF
Products: DPA-AFX
Patent-Vereinbarung mit HTC nicht vor dem schärfsten Rivalen Samsung
geheim halten können. Ein kalifornischer Richter entschied, dass die
Samsung-Anwälte den kompletten Vertrag einsehen dürfen. Apple und HTC wollten
vor allem die Lizenzgebühren unter Verschluss halten. In einem weiteren
Verfahren in den USA nimmt Samsung jetzt auch die vierte iPad-Generation und
das neue iPad mini ins Visier.
Samsung sieht den Patent-Deal mit HTC als potenzielles Argument gegen die
von Apple angestrebten Verkaufsverbote - schließlich nehme der iPhone-Konzern
ja möglicherweise Geld von HTC an. Apple und der Smartphone-Spezialist aus
Taiwan hatten vor gut zehn Tagen überraschend ihren Patentstreit beigelegt und
eine zehnjährige Lizenzvereinbarung geschlossen. Über die Konditionen wurde
bisher nichts bekannt. Lediglich der deutsche Patentexperte Florian Müller fand
eine stark zensierte Version, aus der zumindest hervorgeht, dass der Deal bei
einer Firmenübernahme hinfällig wird.
HTC wollte die Patent-Vereinbarung zumindest an den finanziell relevanten
Stellen schwärzen lassen, aber der zuständige Richter Paul Grewal lehnte das
ab. In dem Verfahren seien auch schon diverse andere Lizenz-Vereinbarungen
vollständig offengelegt worden und für HTC solle es keine Ausnahme geben,
argumentierte er am Mittwoch. Es geht um den Fall, in dem kalifornische
Geschworene Apple im August mehr als eine Milliarde Dollar Schadenersatz
zusprachen. Samsung will die Entscheidung kippen, noch bevor sie von der
Vorsitzenden Richterin Lucy Koh bestätigt wird.
Am selben Gericht läuft noch ein neueres Verfahren um gegenseitige Vorwürfe
zu weiteren Patenten. Erst vor wenigen Tagen erlaubte das Gericht den Seiten,
ihre Klagen auf die neuesten Spitzen-Smartphones iPhone 5 und Galaxy S3
auszuweiten. Jetzt will Samsung auch die neuen iPads und die fünfte Generation
des Multimedia-Players iPod touch in das Verfahren aufnehmen. Der Prozessbeginn
in dem Fall könnte sich aber noch bis 2014 verzögern.
Der Patentstreit von Apple und Samsung ist Teil eines weltweiten Konflikts,
bei dem vor allem Geräte mit dem Google -Betriebssystem
Android im Visier stehen. Die Android-Front zeigte zuletzt Risse: HTC begrub
das Kriegsbeil, Apple und die Motorola-Mutter Google reden über eine mögliche
Schlichtung bei Patenten, die zum Grundstock technischer Standards gehören.
Samsung zeigt sich allerdings nach wie vor unversöhnlich./so/DP/stk
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