PDS finde ich...

So vermute ich zumindest, denn "tolerabel" und wählbar haben für mich die gleiche Farbe, den selben Anzug, kurz: Das ist das Gleiche.
Persönlich bin ich der Meinung, das keine Partei, welche finanziell geführt wird die richtige ist. Die PDS wegen ihrer kommunistischen Genmutanten aber noch viel weniger. Nur die CDU/CSU ebensowenig wie SPD und die Grünen sind auch nur da, damit sie da sind.

Eine für mich richtige Partei wäre eine die:
Die Moral, die sie predigt auch selbst lebt-
Die Ehrlichkeit die sie vom Bürger verlangt vorlebt-
gebene Versprechen einhält-
sich mehr an der Bibel orientiert (nicht nur christlich sozial nennen)-
Einigkeit zwischen Arbeitgeber und -nehmer schafft-
wo Abgeordnete keine einzige Vorstandsstellung oder Aufsichtsratstellung während der Amtszeit hat-
für Vorträge keine 30.000 DM pro Lesung erhält (siehe Brandt in alten Zeiten)-
wahlspenden über 1000€ pro Wähler nicht angenommen werden dürfen-
mehr Beamten in Verwaltungsbehörden einstellt-
KFZ-Steuer tatsächlich für Strassenbau und Ökosteuer tatsächlich für Umwelt investiert-
Rüstung dramatisch zurückstuft und die Milliarden für wirtschaftssubventionen ausgibt und Kindertagesstätten-
...nur wo findet man so eine Partei?

Bei mir, all das würde ich machen, wäre ich Kanzler. Achja, einen Namen habe ich auch schon: ESP-Ehrliche Stattspartei

Elan


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.... die Mehrheit der Programmkommission [der PDS hat] nie bestritten, daß vom Kapitalismus ursächlich die Gefährdung der menschlichen Zivilisation und Kultur ausgeht und die in den Eigentumsverhältnissen wurzelnden kapitalistisch geprägten Machtstrukturen überwunden werden müssen ... .. (.junge Welt. vom 30. März 2000)

Hierzu auch der Rat des Parteivorstandes:

.Als Sozialistische Partei müssen wir die systemimmanenten Grenzen des .modernen Kapitalismus. aufzeigen, also die historische Notwendigkeit seiner Überwindung. Wir bekennen uns zu Grundwerten des Sozialismus, wie sie schon im 19. und 20. Jahrhundert überzeugend entworfen ... und trotz der weiter zu kritisierenden Unzulänglichkeiten über Jahrzehnte praktiziert wurden.. (.PDS-Pressedienst. Nr. 12 vom 24. März 2000)

.Nach Aussage des Europaabgeordneten der PDS und langjährigen Wahlkampfleiters André BRIE müsse diese Gesellschaft .in ihrer Qualität, also revolutionär. verändert werden. Dies drücke auch die Programmkommission der PDS klar aus..

Den letzten Sozialdemokraten dürfte folgendes (ebenfalls im Verfassungsschutzbericht nachzulesendes Zitat) aufschrecken:

.Wahlerfolge und Regierungsbeteiligung können nicht die Rahmenbedingungen umstürzen, aber sie müssen benutzt werden, um Opposition gegen die Herrschenden und gegen das herrschende Gesellschaftssystem zu stärken.. (.Neues Deutschland. vom 2. März 2000)

Das Bundesamt für den Verfassungsschutz schreibt weiter:

.Die PDS hält laut Parteiprogramm den außerparlamentarischen Kampf um gesellschaftliche Veränderungen für entscheidend. Er hat weiterhin Vorrang vor der parlamentarischen Arbeit..

Dazu Winfried Wolf (Mitglied der PDS-Fraktion im deutschen Bundestag):

.Die PDS als sozialistische Kraft weiß ..., dass Widerstand immer von unten kommen muss . von Basisbewegungen ... von Umwelt- und Anti-Gentechnik-Initiativen, von antifaschistischen Verbänden und Gruppen. Das heißt aber auch: Die Parlamente sind unser Spielbein. Unser Standbein muss die außerparlamentarische Bewegung und Aktion sein. ... Nur wenn wir dieses Selbstverständnis vom Primat der außerparlamentarischen Aktion haben, gewinnen wir auch den entscheidenden Zugang zur Jugend, die zumindest in Teilen auch im antikapitalistischen Sinn rebellisch ist.. (.Marxistisches Forum. Nr. 32/33 vom September 2000)

.Der stellvertretende Parteivorsitzende Diether DEHM wurde in der Wochenzeitung .Jungle World. mit der Forderung zitiert, grundsätzlich sollten die West-GenossInnen .die Kommunalparlamente als Tribüne des Klassenkampfes nutzen..

Der Verfassungsschutzbericht geht auch auf die Stellung der Kommunistischen Plattform in der PDS ein. Der KPF wird ausdrücklich ein wesentlicher Platz innerhalb der PDS eingeräumt. Die Front-Frau der KPF wurde zuletzt mit über 60% in den Parteivorstand der PDS gewählt. Ziel wesentlicher Mitglieder der KPF ist die .Beseitigung. unseres Gesellschaftssystems (Zitate hierzu: siehe Verfassungsschutzbericht). Hierbei wird Gewalt durchaus als legitimes Mittel gesehen.

Interessant sind zudem Belege über Verbindungen der PDS zu innerdeutschen und internationalen Extremisten und Terrororganisationen.

Unabhängig davon zeigen diverse Publikationen der PDS im Internet das wahre Gesicht der Partei. So wurde bis vor wenigen Wochen auf einer PDS-Seite das Stasigefängnis in Hohenschönhausen verteidigt. In vielen Fällen habe der Staat einen ganz normalen Umgang mit Gesetzesbrechern geübt. Ähnlich dreist wäre es, wenn eine Nachfolgeorganisation der NSDAP die Konzentrationslager als im Wesentlichen normalen Umgang mit Gesetzesbrechern einstufen würde. Richtigerweise würde dies wahrscheinlich ein Strafverfahren nach sich ziehen.

Im Rahmen von Foren auf PDS-Seiten wird die Mauer trotz des vergossenen Blutes zahlreicher Menschen heute noch verteidigt. Dass die Partei auch sonst noch gute Verbindungen zu dunkelsten Zeiten hat, zeigt die Zusammensetzung einer .Historikerkommission. der PDS. So soll zum Beispiel Egon Krenz an einer parteikonformen Geschichtsverklärung mitwirken."