O'Reilly/Bezos: Kampf den unsinnigen Patenten
[20.10.2000 17:31 ]
Verleger Tim O'Reilly und Amazon-Chef Jeff Bezos haben eine Website ins Leben gerufen, mit der sie gegen
die Flut unsinniger Patente ankämpfen wollen. Auf BountyQuest[1] werden hohe Summe für Beweise
ausgelobt, mit deren Hilfe ein Patent ausgehebelt werden kann.
Der Hintergrund: Nach der sogenannten Prior Art wird ein Patent unwirksam, wenn nachgewiesen werden
kann, dass die Technik durch jemand anderen als den Patentinhaber schon vor Einreichung der Patentschrift
eingesetzt wurde. Ein Beispiel für den Versuch, ein Patent auf diese Weise auzuhebeln, ist der von der
US-Wissenschaftszeitschrift New Scientist unternommene Versuch, mit Hilfe eines Films gegen das Patent
auf Hyperlinks vorzugehen[2], das die British Telecom in den USA für sich beansprucht.
Während der Einsatz des Open Source-Befürworters Tim O'Reilly wenig überrascht, wundert die Beteiligung
von Amazon-Chef Jeff Bezos an diesem Projekt doch ein wenig. Schließlich hatte O'Reilly noch im Februar
das 1-Click-Shopping-Patent von Amazon als offenkundiges Beispiel eines unspezifischen, unüberlegten
Patents bezeichnet, das die Innovationen im Web ultimativ zum Erliegen bringen könnte. Und tatsächlich hat
der Verleger auch nicht klein beigegeben: Auch Amazons 1-Click-Patent steht auf der Abschussliste[3] –
10.000 US-Dollar erhält, wer Prior Art für dieses Patent beweist. Amazon hatte sein 1-Click-Patent hingegen
immer wieder verteidigt[4].
BountyQuest soll sich durch Gebühren finanzieren, die man einerseits von Firmen für die Veröffentlichung
des Steckbriefs eines Patents (der Konkurrenz) erhält, andererseits durch ein Preisgeld, das die Betreiber
nochmals von der betreffenden Firma erhalten, wenn es tatsächlich gelingt, Prior Art zu finden. Der Weg über
die Website wurde nach Aussagen von BountyQuest CEO Charles Cella gegenüber dem US-Magazin Wired
gewählt, da man nie wisse, wo die entscheidenden Informationen zu finden seinen. Nach Meinung von Greg
Aharonian, Herausgeber der Internet Patent News[5] und einer der Hauptkritiker der amerikanischen Patent-
and Warenzeichenbehörde, wird die Website hingegen keinen wirklichen Erolg bringen. Schließlich könne man
mit ihr nicht das weitaus größere Problem lösen – nämlich, dass eine Flut von Patenten minderer Qualität
erteilt werde. Besser dürfte ihm da die Initiative zweier US-Kongressabgeordnete der Demokraten gefallen, die
Anfang Oktober eine Gesetzesinitiative[6] eingebracht haben, die die Patentierbarkeit von Geschäftsmodellen
in den USA begrenzen soll. (nij[7]/c't)
URL dieses Artikels:
www.heise.de/newsticker/data/nij-20.10.00-002/
Links in diesem Artikel:
[1] www.bountyquest.com
[2] www.heise.de/newsticker/data/odi-02.10.00-000/
[3] www.bountyquest.com/bounties/displayBounty.php?bountyName=1025
[4] www.heise.de/newsticker/data/ad-03.12.99-000/
[5] www.bustpatents.com/
[6] www.heise.de/newsticker/data/odi-04.10.00-000/
[7] mailto:nij@ct.heise.de
[20.10.2000 17:31 ]
Verleger Tim O'Reilly und Amazon-Chef Jeff Bezos haben eine Website ins Leben gerufen, mit der sie gegen
die Flut unsinniger Patente ankämpfen wollen. Auf BountyQuest[1] werden hohe Summe für Beweise
ausgelobt, mit deren Hilfe ein Patent ausgehebelt werden kann.
Der Hintergrund: Nach der sogenannten Prior Art wird ein Patent unwirksam, wenn nachgewiesen werden
kann, dass die Technik durch jemand anderen als den Patentinhaber schon vor Einreichung der Patentschrift
eingesetzt wurde. Ein Beispiel für den Versuch, ein Patent auf diese Weise auzuhebeln, ist der von der
US-Wissenschaftszeitschrift New Scientist unternommene Versuch, mit Hilfe eines Films gegen das Patent
auf Hyperlinks vorzugehen[2], das die British Telecom in den USA für sich beansprucht.
Während der Einsatz des Open Source-Befürworters Tim O'Reilly wenig überrascht, wundert die Beteiligung
von Amazon-Chef Jeff Bezos an diesem Projekt doch ein wenig. Schließlich hatte O'Reilly noch im Februar
das 1-Click-Shopping-Patent von Amazon als offenkundiges Beispiel eines unspezifischen, unüberlegten
Patents bezeichnet, das die Innovationen im Web ultimativ zum Erliegen bringen könnte. Und tatsächlich hat
der Verleger auch nicht klein beigegeben: Auch Amazons 1-Click-Patent steht auf der Abschussliste[3] –
10.000 US-Dollar erhält, wer Prior Art für dieses Patent beweist. Amazon hatte sein 1-Click-Patent hingegen
immer wieder verteidigt[4].
BountyQuest soll sich durch Gebühren finanzieren, die man einerseits von Firmen für die Veröffentlichung
des Steckbriefs eines Patents (der Konkurrenz) erhält, andererseits durch ein Preisgeld, das die Betreiber
nochmals von der betreffenden Firma erhalten, wenn es tatsächlich gelingt, Prior Art zu finden. Der Weg über
die Website wurde nach Aussagen von BountyQuest CEO Charles Cella gegenüber dem US-Magazin Wired
gewählt, da man nie wisse, wo die entscheidenden Informationen zu finden seinen. Nach Meinung von Greg
Aharonian, Herausgeber der Internet Patent News[5] und einer der Hauptkritiker der amerikanischen Patent-
and Warenzeichenbehörde, wird die Website hingegen keinen wirklichen Erolg bringen. Schließlich könne man
mit ihr nicht das weitaus größere Problem lösen – nämlich, dass eine Flut von Patenten minderer Qualität
erteilt werde. Besser dürfte ihm da die Initiative zweier US-Kongressabgeordnete der Demokraten gefallen, die
Anfang Oktober eine Gesetzesinitiative[6] eingebracht haben, die die Patentierbarkeit von Geschäftsmodellen
in den USA begrenzen soll. (nij[7]/c't)
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[2] www.heise.de/newsticker/data/odi-02.10.00-000/
[3] www.bountyquest.com/bounties/displayBounty.php?bountyName=1025
[4] www.heise.de/newsticker/data/ad-03.12.99-000/
[5] www.bustpatents.com/
[6] www.heise.de/newsticker/data/odi-04.10.00-000/
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