Ad hoc-Service: media[netCom] AG
Klarstellung
Ad hoc-Mitteilung verarbeitet und übermittelt durch die DGAP. Für den Inhalt der
Mitteilung ist der Emittent verantwortlich. Klarstellung zur Ad-hoc Mitteilung vom
19.03.2001. Aufgrund von Anfragen und Missverständnissen in Bezug auf unsere
Ad-hoc Mitteilung vom 19.03.2001 möchten wir wie folgt klarstellen: Da die
media[netCom] unterschiedliche Patent- und Markenschutzanmeldungen getätigt
hat, ist zunächst festzustellen, dass die in der Ad-hoc Mitteilung vom 19.03.2001
inhaltlich beschriebene Patentanmeldung nicht die Anmeldung des
Markenschutznamens "Cinema on Demand" betrifft. Die Anmeldung der
EU-Gemeinschaflsmarke "Cinema on Demand" erfolgte beim Europäischen Amt für
Muster- und Markenschutz in Alicante und betrifft unterschiedliche Waren- und
Dienstleistungsklassen. Die Anmeldung der EU- Gemeinschaftsmarke erfolgte
nach der Anmeldung der Deutschen Marke am 24. November 2000. Die in der
Ad-hoc Mitteilung vom 19.03.2001 beschriebene Patentanmeldung bezieht sich auf
einen Teil des für Cinema on Demand genutzten und von media [netCom]
entwickelten technologischen Verfahrens. Nicht das Video on Demand Verfahren
selbst ist Bestandteil der Patentanmeldung, sondern ein Teil der
Alleinstellungsmerkmale des Verfahrens, welches Cinema on Demand für das
Angebot von Breitband Video on Demand-Lösungen verwendet. Die internationale
Patentanmeldung basiert auf dem eingetragenen deutschen Gebrauchsmuster des
Verfahrens. Zur Ausweitung des Schutzes auf die wichtigsten Industriestaaten,
insbesondere die Mitgliedstaaten des Europäischen Patent übereinkommens,
Australien, Brasilien, China, Israel, Japan, Kanada,Neuseeland, Die Russische
Föderation, Südafrika, Südkorea, die Türkei, die USA und die Vereinigten
Arabischen Emirate wurde eine PCT-Anmeldung auf der Basis der internationalen
Vereinbarung Patent Coorporation Treaty getätigt. Die Ad hoc-Mitteilung vom
19.03.2001 beruht auf folgendem Sachverhalt: Die PCT Anmeldung für das
genannte technologische Verfahren wurde am 20. Oktober 2000 unter
Inanspruchnahme der Priorität vom 21. Oktober 1999, der Einreichung des
deutschen Gebrauchsmusterschutzes, beim Europäischen Patentamt EPA
eingereicht. Grundlage und Bestandteil der internationale Patentanmeldung ist der
mit der PCT-Anmeldung erfolgte internationale Recherchebericht. Dieser
internationale Recherchebericht des Europäischen Patentamtes ist der
media[netCom] nun bestätigt worden und Anfang März zugegangen. Aus dem
Recherchebericht geht hervor, dass wesentliche Aspekte des eingetragenen
Gebrauchsmusterschutzes schutzfähig sein werden. Im Hinblick auf die Tatsache,
dass die PCT-Anmeldung 18 Monate nach Prioritätstag veröffentlicht wird und der
Prioritätstag der 21. Oktober 1999 ist, erwarten wir die Offenlegung der
PCT-Anmeldung ab dem 21. April 2001. Damit ist die Eintragung in die nationalen
Patentämter der aufgeführten Nationen noch nicht vollzogen, wenngleich dort
nach der Offenlegung der vorläufige Schutz bis zur Eintragung nach Abschluss
des Prüfungsverfahrens besteht und somit der Wettbewerbsvorteil auch in diesen
Regionen gesichert ist. Die nationalen und regionalen Phasen für die oben
genannten Länder werden zum frühestmöglichen Zeitpunkt eingeleitet. Das
Verfahren der Eintragung selbst kann je nach Nation unterschiedlich lange
Zeiträume in Anspruch nehmen, während dieser Zeit gilt der rückwirkende Schutz
ab dem Zeitpunkt der Offenlegung. In Deutschland, dem nach wie vor wichtigsten
Wirtschaftsmarkt für media [netCom], gilt der beim Deutschen Patentamt
rechtskräftige Vebrauchsmusterschutz des eigenentwickelten technologischen
Verfahrens bereits seit dem 21. Oktober 1999. Dieser Schutz besteht für 10 Jahre
und wird durch das neue Eintragungsverfahren rückwirkend geltend gemacht.
Weitere Informationen: media[netCom] AG Software Center 3-5, 35037 Marburg,
Fon: 06421/9914-0, Fax: 06421/9914-129 E-Mail: info@media-netcom.de, Web:
www.media-netcom.de und www.cinema-on- demand.de Pressekontakt:
PR-Agentur Dripke.Wolf.Weissenbach. Wiesbaden Fon: 0611/973150, Fax:
0611/719290, E-Mail: team@dripke.de Ende der Mitteilung
Klarstellung
Ad hoc-Mitteilung verarbeitet und übermittelt durch die DGAP. Für den Inhalt der
Mitteilung ist der Emittent verantwortlich. Klarstellung zur Ad-hoc Mitteilung vom
19.03.2001. Aufgrund von Anfragen und Missverständnissen in Bezug auf unsere
Ad-hoc Mitteilung vom 19.03.2001 möchten wir wie folgt klarstellen: Da die
media[netCom] unterschiedliche Patent- und Markenschutzanmeldungen getätigt
hat, ist zunächst festzustellen, dass die in der Ad-hoc Mitteilung vom 19.03.2001
inhaltlich beschriebene Patentanmeldung nicht die Anmeldung des
Markenschutznamens "Cinema on Demand" betrifft. Die Anmeldung der
EU-Gemeinschaflsmarke "Cinema on Demand" erfolgte beim Europäischen Amt für
Muster- und Markenschutz in Alicante und betrifft unterschiedliche Waren- und
Dienstleistungsklassen. Die Anmeldung der EU- Gemeinschaftsmarke erfolgte
nach der Anmeldung der Deutschen Marke am 24. November 2000. Die in der
Ad-hoc Mitteilung vom 19.03.2001 beschriebene Patentanmeldung bezieht sich auf
einen Teil des für Cinema on Demand genutzten und von media [netCom]
entwickelten technologischen Verfahrens. Nicht das Video on Demand Verfahren
selbst ist Bestandteil der Patentanmeldung, sondern ein Teil der
Alleinstellungsmerkmale des Verfahrens, welches Cinema on Demand für das
Angebot von Breitband Video on Demand-Lösungen verwendet. Die internationale
Patentanmeldung basiert auf dem eingetragenen deutschen Gebrauchsmuster des
Verfahrens. Zur Ausweitung des Schutzes auf die wichtigsten Industriestaaten,
insbesondere die Mitgliedstaaten des Europäischen Patent übereinkommens,
Australien, Brasilien, China, Israel, Japan, Kanada,Neuseeland, Die Russische
Föderation, Südafrika, Südkorea, die Türkei, die USA und die Vereinigten
Arabischen Emirate wurde eine PCT-Anmeldung auf der Basis der internationalen
Vereinbarung Patent Coorporation Treaty getätigt. Die Ad hoc-Mitteilung vom
19.03.2001 beruht auf folgendem Sachverhalt: Die PCT Anmeldung für das
genannte technologische Verfahren wurde am 20. Oktober 2000 unter
Inanspruchnahme der Priorität vom 21. Oktober 1999, der Einreichung des
deutschen Gebrauchsmusterschutzes, beim Europäischen Patentamt EPA
eingereicht. Grundlage und Bestandteil der internationale Patentanmeldung ist der
mit der PCT-Anmeldung erfolgte internationale Recherchebericht. Dieser
internationale Recherchebericht des Europäischen Patentamtes ist der
media[netCom] nun bestätigt worden und Anfang März zugegangen. Aus dem
Recherchebericht geht hervor, dass wesentliche Aspekte des eingetragenen
Gebrauchsmusterschutzes schutzfähig sein werden. Im Hinblick auf die Tatsache,
dass die PCT-Anmeldung 18 Monate nach Prioritätstag veröffentlicht wird und der
Prioritätstag der 21. Oktober 1999 ist, erwarten wir die Offenlegung der
PCT-Anmeldung ab dem 21. April 2001. Damit ist die Eintragung in die nationalen
Patentämter der aufgeführten Nationen noch nicht vollzogen, wenngleich dort
nach der Offenlegung der vorläufige Schutz bis zur Eintragung nach Abschluss
des Prüfungsverfahrens besteht und somit der Wettbewerbsvorteil auch in diesen
Regionen gesichert ist. Die nationalen und regionalen Phasen für die oben
genannten Länder werden zum frühestmöglichen Zeitpunkt eingeleitet. Das
Verfahren der Eintragung selbst kann je nach Nation unterschiedlich lange
Zeiträume in Anspruch nehmen, während dieser Zeit gilt der rückwirkende Schutz
ab dem Zeitpunkt der Offenlegung. In Deutschland, dem nach wie vor wichtigsten
Wirtschaftsmarkt für media [netCom], gilt der beim Deutschen Patentamt
rechtskräftige Vebrauchsmusterschutz des eigenentwickelten technologischen
Verfahrens bereits seit dem 21. Oktober 1999. Dieser Schutz besteht für 10 Jahre
und wird durch das neue Eintragungsverfahren rückwirkend geltend gemacht.
Weitere Informationen: media[netCom] AG Software Center 3-5, 35037 Marburg,
Fon: 06421/9914-0, Fax: 06421/9914-129 E-Mail: info@media-netcom.de, Web:
www.media-netcom.de und www.cinema-on- demand.de Pressekontakt:
PR-Agentur Dripke.Wolf.Weissenbach. Wiesbaden Fon: 0611/973150, Fax:
0611/719290, E-Mail: team@dripke.de Ende der Mitteilung
