Lieber Herr Schröder, bitte nicht schon wieder

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Lieber Herr Schröder, bitte nicht schon wieder vega2000

Lieber Herr Schröder, bitte nicht schon wieder

 
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Steuererhöhungen....

Konjunktur

Schröder schließt Hilfe nicht mehr aus
Der Kanzler will die Wirtschaftsentwicklung jedoch zunächst noch etwas beobachten.
Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat erstmals die Möglichkeit angedeutet, dass sich Deutschland an international abgestimmten Konjunkturhilfen beteiligten könnte.
Zunächst müsse man die wirtschaftliche Entwicklung in Japan, den USA und Europa nach den Anschlägen vom 11. September beobachten, sagte Schröder in Quedlinburg am Rande der deutsch-spanischen Regierungskonsultationen am Donnerstag.

Anhand der Entwicklung im letzten Quartal dieses Jahres werde man dann sehen, „ob es notwendig ist, irgendetwas zu unternehmen und miteinander zu diskutieren, was.“

Keine einheitliche Linie
Frankreichs Regierungschef Lionel Jospin und das britische Finanzministerium hatten zuvor bereits davon gesprochen, dass internationaler abgestimmte Konjunkturhilfen erwogen würden.

Schröder sagte in Quedlinburg, nationale Maßnahmen zur Konjunkturbelebung in einer globalisierten Welt machten keine Sinn. Er warnte zudem vor aktionistischen Schnellschüssen, die in der jetzigen Lage nur zu Zurückhaltung bei Verbrauchern und Investoren führen würden.

Wichtig sei, dass die Europäische Union (EU) weiterhin an ihrem Konsolidierungskurs festhalte.

Euro-Stabilität nicht gefährden
Deutschland und Spanien seien sich einig, dass der europäische Stabilititäts- und Wachstumspakt nicht gefährdet werden dürfe, der konkrete Ziele für die Haushaltskonsolidierung beinhaltet.

Nur so könne den Akteuren in der Wirtschaft ein verläßlicher Rahmen für Entscheidungen gegeben werden, sagte Schröder.

Ein Rütteln am Stabilitätskurs könne darüber hinaus negative Auswirkungen auf die Gemeinschaftswährung Euro haben, und das im Vorfeld der Euro-Bargeldeinführung Anfang kommenden Jahres.

Paris erwägt Notprogramm
Das Sprecher des Bundesfinanzministerium hatte am Morgen zu den Äußerungen über die Möglichkeit einer konzertierten europäische Konjunkturhilfe erklärt: „Wir sind da zurückhaltend.“

Nationale Konjunkturprogramme lehnte der Sprecher erneut ab, da sie in Zeiten globalisierter Märkte allenfalls ein konjunkturelles Strohfeuer entfachten.

Frankreichs Regierungschef Jospin hatte in Paris erklärt, seine Regierung erwäge ein Notprogramm, um die schwächelnde Wirtschaft des Landes anzukurbeln. Frankreich sei auch bereit, in Absprache mit seinen europäischen Partnern notfalls noch weiter zu gehen, um die Konjunktur zu stützen.

Jospin hatte zugleich aber betont, er wolle generell am Kurs der Haushaltsdisziplin festhalten.

Finanzministertreffen
Unterdessen erklärte ein Sprecher des britischen Finanzministeriums, im Kreis der sieben wichtigsten Industrieländer (G7) würden Schritte zur Stärkung der Konjunktur weltweit in Erwägung gezogen.

„Wir werden Schritte überprüfen, um die Finanzmärkte in ruhigen Bahnen halten zu können, und was noch getan werden kann, um Stabilität und Wachstum aufrecht zu erhalten“, sagte der Sprecher.

Die Finanzminister der G7 treffen am Wochenende in Washington zusammen.

Bushs Milliardenpaket
Für ein internationales Konjunkturprogramm hatte sich jüngst der Präsident des Ifo-Instituts Hans-Werner Sinn ausgesprochen, falls die Konjunktur sich in nächster Zeit nicht belebe.

Die US-Regierung hat gerade erst ein Hilfspaket für ihre schwächelnde Wirtschaft im Umfang von 60 bis 75 Milliarden Dollar angekündigt. Die USA verfügt allerdings, anders als die meisten Euro-Länder, über Haushaltsüberschüsse.

Quelle: sueddeutsche.de/Reuters
 


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