Letzter Anruf Bin Laden? Mehr als hundert gefälsch


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Letzter Anruf Bin Laden? Mehr als hundert gefälsch

 
09.02.02 01:19
TERRORNEST MANILA

Letzter Anruf Bin Laden?

Mehr als hundert gefälschte Pässe hatte ein Mann im Gepäck, der von der philippinischen Polizei auf dem Airport von Manila gestellt wurde. Die Dokumente waren offenbar für führende al-Qaida-Mitglieder bestimmt, die aus Afghanistan fliehen konnten. Doch vor allem das Handy beunruhigte die Sicherheitskräfte.

Manila - Auf dem Display des Handys habe der Name "Osama Bin Laden" gestanden, hieß es. Bei dem Malaysier wurden außer den Reisepässen auch 57.000 Dollar Bargeld und eine Landkarte von Afghanistan gefunden. Der Mann wollte nach Angaben der Polizei von Manila über Bangkok nach Kuweit fliegen.
Nach Angaben der philippinische Polizei solle es sich bei dem Festgenommenen um einen mutmaßlichen Moslem-Extremisten handeln, der vermutlich ein führendes Mitglied der radikal-islamischen Gruppe Jemaah Islamiah ist. Der 42-Jährige habe angegeben, ein Handelsreisender aus Kuala Lumpur zu sein, teilten die Behörden mit.

Bereits im Januar hatte die philippinische Polizei einen mutmaßlichen Anführer der Organisation Jemaah Islamiah festgenommen, die Verbindung zu al-Qaida haben soll. So war auf einem in Afghanistan gefundenen Videoband eine U-Bahn-Station in Singapur zu sehen, an der auch US-Soldaten regelmäßig umsteigen, berichteten die "Stuttgarter Nachrichten" kürzlich. Auf dem Band sei weiter zu sehen, wie ein Mann beschreibt, wo dort Sprengstoff deponiert werden könnte. Eine Kopie des Bandes tauchte später in Malaysia auf.

Wie es in dem Bericht unter Berufung auf malaysischen Polizeiangaben weiter hieß, trafen sich im Januar 2000 die beiden Terroristen Chalid al-Midhar und Nawaf al-Hamsi, die an Bord der American Airlines Maschine waren, die am 11. September auf das Pentagon stürzte, mit Hambali, dem Führer der Jemaah Islamiah. Wenig später sei auch Zacarias Moussaoui, der ebenfalls als Terrorpilot eingeplant gewesen sein soll, dort gewesen. Moussaoui ist in den USA als "20. Attentäter" des 11. September angeklagt.
www.spiegel.de/panorama/0,1518,181523,00.html



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Anschlag auf US-Botschaft in Singapur vereitelt?

 
09.02.02 01:21
SPIEGEL ONLINE - 08. Januar 2002, 12:25
URL: www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,175969,00.html
Al-Qaida

Anschlag auf US-Botschaft in Singapur vereitelt?

Al-Qaida-Mitglieder sollen Anschläge auf die US-Botschaft und amerikanische Unternehmen in Singapur geplant haben. Das ergab sich aus den Verhören von 15 verhafteten mutmaßlichen Terroristen.

Bangkok - Die Männer wurde bereits im Dezember wegen Terrorismusverdachts in Singapur festgenommen. Die Behörden sind sich inzwischen sicher, dass die Gruppe die Sprengung der US-Botschaft und amerikanischer Unternehmen in Singapur geplant hat, meldet die "New York Times" unter Berufung auf einen Sprecher des Stadtstaates.

In den Wohnungen und Büros der Männer seien Bauanleitungen für Sprengsätze, Fotos und Videobänder von möglichen Anschlagszielen sowie Material, das sie mit al-Qaida in Verbindung bringe, gefunden worden.

Festnahmen auch in Malaysia

Im benachbarten Malaysia gaben Behörden die Festnahme von 13 Terrorismusverdächtigten Ende letzter Woche bekannt. Nach Aussage von Verteidigungsminister Najib Tun Razak unterhält al-Qaida jedoch keine Zellen im Land. Er fügte aber hinzu, dass militante malaysische Gruppen Kontakt mit al-Qaida "auf internationaler Ebene" haben könnten.

Die Festnahmen nähren die Befürchtung, dass die Terrororganisation al-Qaida ihre Aktivitäten nach Asien verlagert, da nach der Ansicht von Experten dort das Terrornetzwerk intakter ist als in Europa, in den Vereinigten Staaten und Afrika.

Bislang ist aber noch unklar, in welchem Ausmaß al-Qaida unter den muslimischen Extremisten in Malaysia, Indonesien, Südthailand und auf den südlichen Philippinen präsent ist.

Von zwei Männern der als Flugzeugentführer des 11. September Identifizierten wird angenommen, dass sie Malaysia im Jahr 2000 zusammen mit Zacarias Moussaoui besuchten. Er wurde in den Vereinigten Staaten unter Verschwörungsverdacht im Zusammenhang mit den Terroranschlägen angeklagt.

Bastian Bechtle

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USA trennen rechtlich zwischen Taliban- und Al-Qai

 
09.02.02 01:22
"Ein Gericht muss über Status der Gefangenen entscheiden"

USA trennen rechtlich zwischen Taliban- und Al-Qaida-Kämpfern

Berlin - Die rechtliche Trennung zwischen Taliban- und Al-Qaida-Kämpfern hält Völkerrechtler Andreas Zimmermann von der Universität Kiel für vertretbar. Mit ihm sprach Daniel Eckert.

DIE WELT: US-Präsident George W. Bush hat gestern erklärt, er wolle den gefangenen Taliban in Guantánamo den Schutz durch die Genfer Konvention zubilligen, sie aber nicht als Kriegsgefangene anerkennen. Wie beurteilen Sie dieses Vorgehen?

Andreas Zimmermann: Die inhaftierten Taliban dürften eindeutig Kriegsgefangene gemäß der Genfer Konvention sein. Einer der kritischen Punkte ist, dass Kriegsgefangene nur ihren Dienstgrad, ihre Dienstnummer und ihre Truppeneinheit nennen müssen. Die Amerikaner wollen sie aber verhören, um mehr über das Terrornetzwerk Bin Ladens zu erfahren. Daher haben sie die Gefangenen zu Beginn auch als "illegitime Kämpfer" eingestuft, die weniger Rechte haben. Letztlich muss - so sagt es die Genfer Konvention - ein zuständiges Gericht über ihren Status entscheiden.

DIE WELT: Hat das auch mit dem Strafmaß zu tun?

Zimmermann: Ja. Wenn die Taliban Kombattanten sind, dürfen sie nicht wegen der Kampfhandlungen als solche bestraft werden. Sie haben dann legitimerweise als Kriegspartei gekämpft. Natürlich dürfen sie weiterhin für Kriegsverbrechen bestraft werden, aber meines Wissens haben die Taliban zumindest gegen Amerikaner keine Kriegsverbrechen begangen.

DIE WELT: Die US-Regierung will die Genfer Konvention zwar auf die inhaftierten Taliban anwenden, nicht hingegen auf Kämpfer der Al Qaida. Ist eine solche Trennung völkerrechtlich in Ordnung?

Zimmermann: Die Amerikaner haben hier zumindest eine gut vertretbare rechtliche Argumentationsgrundlage, da die Al-Qaida-Terroristen nicht unter einem gemeinsamen Oberkommando standen und nicht als Milizen- oder Partisanengruppen kenntlich waren. Doch selbst wenn sie nicht Kriegsgefangene sind, gelten zumindest allgemeine menschenrechtliche Standards, etwa der internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte, der die Unschuldsvermutung schützt.

DIE WELT: Wie beurteilen Sie die immer wieder erhobene Forderung, den Gefangenen müsse der Prozess vor einem internationalen Gerichtshof gemacht werden?

Zimmermann: Im Moment gibt es kein internationales Gericht, das zuständig wäre für die Anschläge vom 11. September oder für Menschenrechtsverletzungen in Afghanistan. Das Jugoslawien- und das Ruanda-Tribunal haben nur eine zeitlich und räumlich begrenzte Jurisdiktion. Theoretisch könnte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschließen, ein drittes Tribunal zu errichten oder die Jurisdiktion des Jugoslawien-Tribunals zu erweitern. Da die Amerikaner im Sicherheitsrat aber ein Vetorecht haben und sie sich bereits gegen ein internationales Gericht ausgesprochen haben, wird es hierzu nicht kommen.

DIE WELT: Deckt das traditionelle Völkerrecht einen Krieg gegen den Terrorismus, wie ihn die Vereinigten Staaten ausgerufen haben, überhaupt ab oder muss es an die Konflikte des 21. Jahrhunderts erst angepasst werden?

Zimmermann: Der Hintergedanke des Genfer Rechts wie des humanitären Völkerrechts überhaupt ist ja: Es ist völlig egal, gegen wen und aus welchen Gründen man Krieg führt. Wenn man einen bewaffneten Konflikt hat, soll es bestimmte Mindestregeln geben, etwa den Schutz von Zivilisten, Verwundeten und Kriegsgefangenen betreffend. Wenn man jetzt den neuen Status der "illegalen Kämpfer" einführt, wie das die USA de facto bereits getan haben, konterkariert das diese Schutzfunktion
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Afghanistan droht wieder zu zerfallen

 
09.02.02 01:28
Afghanistan droht wieder zu zerfallen

Karsai treibt die Demokratie voran, doch die Provinzfürsten schert das nicht

Von Sophie Mühlmann
Berlin - "Macht eure Arbeit gut!", forderte Afghanistans Interimsministerpräsident Hamid Karsai am Donnerstag die 21 Männer und Frauen auf, die nun eine traditionelle Loja Dschirga berufen sollen. Damit nimmt der Prozess zur Demokratisierung Afghanistans seinen Lauf: Die Ratsversammlung mit Stammesvertretern und regionalen wie religiösen Führern soll eine zweite Übergangsregierung einsetzen. Diese soll Afghanistan dann nach 18 Monaten zu allgemeinen Wahlen führen. Die Kommission, die die Zusammensetzung dieser Loja Dschirga bestimmt, soll sicherstellen, "dass der einfache Afghane seine Vertretung bekommt", sagte Karsai.

Eine Regierung muss her, die das ganze Land repräsentiert - so das hehre Ziel, das man sich im vergangenen Dezember auf dem Petersberg gesetzt hatte. Jede Volksgruppe, jeder Stamm, jeder Mann und jede Frau soll sich vertreten fühlen. Nach 23 Jahren Bürgerkrieg sollte so endlich wieder Frieden einkehren und Normalität. Doch all dies ist leider noch immer nicht viel mehr als eine Utopie.

Die Übergangsregierung in Afghanistan ist noch keine zwei Monate im Amt, da droht das Land bereits an den Rändern auszufransen. Wie ein Biotop der Rechtsstaatlichkeit liegt die Hauptstadt Kabul inmitten eines Gebietes, in dem nach wie vor alte Feindschaften, Raubrittertum und Anarchie herrschen. Schon die Ausfallstraßen aus der Stadt sind nicht mehr sicher. Und in Kabul sorgt nur die eiserne Kontrolle der Internationalen Schutztruppe (Isaf) dafür, dass die Übergangsregierung arbeiten kann. Im Ausland kommt Karsai zwar sehr gut an, doch seine Macht reicht kaum über die Stadtgrenzen Kabuls hinaus.

Was viele befürchtet haben, ist eingetreten: Die Warlords haben ihre Kämpfe wieder aufgenommen. Ethnische Konflikte, wie zwischen den Tadschiken und Usbeken im Norden des Landes, brodeln unter der Oberfläche. Rivalisierende Gruppen kämpfen bereits wieder in Mazar-i-Sharif. Auch in Kandahar im Süden des Landes wachsen die Spannungen. Und in Herat im Westen bastelt der Provinzgouverneur Ismail Khan, der erst vor drei Monaten aus dem iranischen Exil zurückgekehrt ist, an einem eigenen kleinen Königreich und wird dabei angeblich vom Nachbarland Iran mit Waffen ausgerüstet. Öffentlich hat er Karsai seine Unterstützung zugesagt, doch viele halten dies für ein reines Lippenbekenntnis, während Khan mit einer Privatarmee weiter seine Macht im Westen ausbaut.

Der von Kabul eingesetzte Gouverneur in Paktia wurde schon verjagt, neue Schlachten bahnen sich an. Leicht kann der Funke auch auf Jalalabad und sogar Kabul überspringen. Die Vergangenheit hat dies mehrfach gezeigt. Die Provinz Paktia ist, ebenso wie Khost und Gadez, noch immer fest in der Hand von radikal-islamischen Führern. Ihnen ist die Zusammenarbeit Afghanistans mit dem Westen ein Dorn im Auge - ein zusätzliches Risiko.

Auch die Beziehungen zum südwestlichen Nachbarland Pakistan sind belastet. Islamabad hatte die Taliban unterstützt. Die Pakistaner sind außerdem traditionelle Gegner der Nordallianz, die allerdings die neue afghanische Regierung beherrscht. Gestern ist Karsai zu einem ersten Staatsbesuch in Islamabad eingetroffen, um die Beziehungen zu verbessern.

Angesichts all dieser Krisen hat die Übergangsregierung wiederholt eine Aufstockung der Internationalen Schutztruppe (Isaf) gefordert. Karsai bat außerdem darum, dass der Einsatz auf das ganze Land ausgedehnt werden solle. Die Notwendigkeit solcher Maßnahmen ist inzwischen auch der UNO klar: Der Sondergesandte Brahimi hat bereits beim Weltsicherheitsrat für ein erweitertes Mandat plädiert.

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