Jetzt geht das schon wieder los... Stoiber klagt..

AP

Edmund Stoiber: Drohung mit Verfassungsklage


Berlin - Stoiber sagte der "Welt", falls die Grünen in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD die Kürzung des Ehegatten-Splittings durchsetzten, werde das Thema "zu einem absoluten Streitfall zwischen der Union und Rot-Grün". Notfalls werde er vor das Verfassungsgericht ziehen. CDU-Partei- und Fraktionschefin Angela Merkel verwies in der "Financial Times Deutschland" darauf, dass die Ministerpräsidenten der unionsgeführten Länder die rot-grünen Steuerideen gegebenenfalls im Bundesrat verhindern wollten.
Differenzierter äußerte sich Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust (CDU). "Bei kinderlosen Ehepartnern könnte man das Ehegattensplitting abschmelzen, nicht aber bei Familien mit Kindern", betonte das CDU-Präsidiumsmitglied gegenüber dem "Hamburger Abendblatt". Mit den Steuermehreinnahmen sollten zusätzliche Kinder-Betreuungsangebote finanziert werden. Nach Angaben der "Welt" hat sich die Spitze von CDU und CSU jedoch darauf verständigt, das Thema zu einem Schwerpunkt der Oppositionsarbeit zu machen.

   
 IN SPIEGEL ONLINE
 
·  Koalitionsverhandlungen: Änderungen bei der Vermögensbildung (10.10.2002)


 

Aus Koalitionskreisen wurde zudem bekannt, dass auch die Eigenheimförderung um Milliardenbeträge gekürzt werden soll. So soll die Eigenheimzulage nur noch nach Kinderzahl gewährt und die heutige Grundförderung für den Bauherrn ganz gestrichen werden. Alternativ wird im Finanzministerium ein radikaler Umbau der Vermögensbildung geplant, bei dem Eigenheimzulage, Bausparförderung und Steuerhilfen für die Riester- Rente in einem Topf zusammengefasst würden.

Ich dachte schon, man hätte ihn vollständig verSPRENGt.

sältän ein äh konkreter Vorschlag, wie man äs äh bässer machän kann. Aber ständig auf den äh gleichän Schlagwörtärn härumreitän.

Hat Herr Stoiber eigentlich in all den Fernsehauftritten von Christiansen bis Jauch eine einzige Frage der Moderatoren auch beantwortet? Mir ist jedenfalls aufgefallen, dass er stets bei der Reaktion auf eine Frage nur auf die Feehhler der Regierung verwies. Damit unterscheidet er sich ja auch nicht von männlichen M´s der CDU-Führungsriege.

Ist ja auch einfacher.

Naja. Wenn die Redenschreiber im Hintergrund sich keine neue Tastatur leisten können, eine, auf der die ä-Taste nicht klemmt, wird das auch nichts.

Meine persönliche Meinung!

BD

von den bergen her plärren. für nichthistoriker i.a. = fjs

Aber 1976 hätte es fast eine schwer wiegende Richtungsentscheidung gegeben, die die gesamte Parteienlandschaft grundlegend verändert hätte. Um ein Haar hätte sich die CSU bundesweit ausgedehnt, die CDU wäre allerdings nach Bayern "einmarschiert".

Lang ist es her, spannend war es !

Edi mußte halt erstmal den vorzeitig erkannten Wahlsieg äh verdauen...

BD

Knapp über 30, die ursprüngliche Haarfarbe etwas verwaschen, scheint mit einem Auge "nach vorne zu schauen", mit dem anderen den politischen Gegner zu beäugen.

Und rhetorisch topfit.

Ups.

BD

P.S. Stammt aus dem Land, wo alles weiß ist: Würste, Biere, Westen etc.