Gespräche über Landesbürgschaft für «Frankfurter Rundschau»
Wiesbaden/Frankfurt (dpa) - Zwischen der Tageszeitung «Frankfurter Rundschau» und dem Land Hessen hat es Gespräche über die Möglichkeit einer Landesbürgschaft gegeben. Einen entsprechenden Bericht der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (FAZ) bestätigte das Wiesbadener Finanzministerium. Ein Antrag liege jedoch noch nicht vor. Werde er eingereicht, werde der Bürgschaftsausschuss ihn nach den üblichen Kriterien prüfen, sagte Ministeriumssprecherin Susanne Rothenhöfer.
Nach Auskunft des Wirtschaftsministeriums werden derartige Anträge meist von Banken gestellt, um damit einen Kredit für ein Unternehmen zusätzlich abzusichern. Zuständig ist ein von Regierung und Banken besetzter Bürgschaftsausschuss, die letzte Entscheidung trifft der Finanzminister. Bürgschaften könnten der Überbrückung von Liquiditätsproblemen, aber auch der Finanzierung von Investitionen dienen, sagte Ministeriumssprecher Thomas Uber: «Eine Bürgschaft muss betriebswirtschaftlich vertretbar und volkswirtschaftlich gerechtfertigt sein.»
Kriterien für die Bewilligung sind laut Rothenhöfer die Bedeutung eines Unternehmens für den Standort, die Zahl der Arbeitsplätze und die Perspektiven. Im vergangenen Jahr habe das Land eine zweistellige Zahl von Bürgschaften übernommen. Zu den Nutznießern zählten der Fußballclub Eintracht Frankfurt und ein Kasseler Autohaus. Im laufenden Jahr steckt der Landeshaushalt einen Bürgschaftsrahmen von 250 Millionen Euro ab.
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Nach Auskunft des Wirtschaftsministeriums werden derartige Anträge meist von Banken gestellt, um damit einen Kredit für ein Unternehmen zusätzlich abzusichern. Zuständig ist ein von Regierung und Banken besetzter Bürgschaftsausschuss, die letzte Entscheidung trifft der Finanzminister. Bürgschaften könnten der Überbrückung von Liquiditätsproblemen, aber auch der Finanzierung von Investitionen dienen, sagte Ministeriumssprecher Thomas Uber: «Eine Bürgschaft muss betriebswirtschaftlich vertretbar und volkswirtschaftlich gerechtfertigt sein.»
Kriterien für die Bewilligung sind laut Rothenhöfer die Bedeutung eines Unternehmens für den Standort, die Zahl der Arbeitsplätze und die Perspektiven. Im vergangenen Jahr habe das Land eine zweistellige Zahl von Bürgschaften übernommen. Zu den Nutznießern zählten der Fußballclub Eintracht Frankfurt und ein Kasseler Autohaus. Im laufenden Jahr steckt der Landeshaushalt einen Bürgschaftsrahmen von 250 Millionen Euro ab.
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