EU will bei Erweiterung sparen

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sir charles:

EU will bei Erweiterung sparen

 
30.01.02 12:37
EU will bei Erweiterung sparen
Bericht: Ost-Erweiterung soll weniger kosten als ursprünglich geplant - Hitzige Debatten mit Kandidaten erwartet



  Brüssel - Die Europäische Union will einem offiziellen Papier zufolge weniger Geld für ihre Ost-Erweiterung ausgeben als bisher geplant. Die Exekutive der EU, die Europäische Kommission, schlägt demnach vor, die Ausgaben in den ersten drei Jahren des Erweiterungsprozesses um etwa 2,5 Milliarden Euro zu reduzieren. Der Bericht soll am Mittwoch in dem Gremium vorgestellt werden. "Die Vorschläge sind ein Kompromiss zwischen dem Nötigen und dem Verfügbaren", sagte ein EU-Vertreter zu den Zahlen. Es sei davon auszugehen, dass es darüber eine lange und hitzige Debatte zwischen den EU-Mitgliedern und den Beitrittskandidaten gebe.
40,2 statt 42,6 Milliarden

Statt der ursprünglich geplanten 42,6 Milliarden Euro sieht der Bericht für die Jahre 2004 bis 2006 nur noch Ausgaben in Höhe von insgesamt 40,2 Milliarden Euro vor. Die zehn dann aufgenommenen neuen Länder sollen demnach im ersten Jahr ihrer Mitgliedschaft 10,8 Milliarden Euro erhalten, im zweiten Jahr 13,4 Milliarden und im dritten Jahr 15,97 Milliarden. Nach Einschätzung der EU können 2004 Polen, Tschechien, Ungarn, die Slowakei, Slowenien, Litauen, Lettland, Estland, Zypern und Malta aufgenommen werden. Bulgarien und Rumänien sollen später dazustoßen.

Nach den Vorschlägen der Kommission erhalten die neuen Mitglieder pro Einwohner weniger Geld aus den Strukturprogrammen der EU als die bisher am stärksten begünstigten Länder Griechenland, Irland, Portugal und Spanien. Die Strukturhilfen blieben damit zugleich mit etwa 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts der Beitrittskandidaten deutlich unter dem nach den EU-Richtlinien möglichen vier Prozent.

Die Bauern müssen warten

Die Kommission plant ferner, die Landwirte der neuen Mitglieder erst nach zehn Jahren im selben Maße zu bezuschussen wie die Bauern der heutigen EU-Länder. Ein polnischer Diplomat kritisierte das Vorhaben: "Im Hinblick auf unsere Wettbewerbsfähigkeit (APA/Reuters)

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