EU-Parlament gibt grünes Licht für Galileo

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EU-Parlament gibt grünes Licht für Galileo

 
08.02.02 11:52
Straßburg (dpa) - Das Europaparlament hat grundsätzlich grünes Licht für das europäische Satelliten-Navigationssystems «Galileo» gegeben. Mit großer Mehrheit stimmten die Abgeordneten am Donnerstag für einen entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission.

Die Parlamentarier kritisierten jedoch den Plan Brüssels, private Unternehmen direkt an dem Unternehmen zu beteiligen. Das würde bei der Ausschreibung wie bei Sicherheitsfragen zu Interessenkonflikten zwischen dem öffentlichen und privaten Sektor führen. Die Privatwirtschaft soll stattdessen mittels einer Fördergesellschaft eingebunden werden.

Das EU-Parlament setzte ferner die Einrichtung eines Überwachungsausschusses für Galileo durch, in dem jeder Mitgliedstaat vertreten sein soll. Das Gremium soll unter anderem den Schutz der Privatsphäre und Sicherheit garantieren.

Das letzte Wort zum Galileo-Projekt haben nach Auskunft des Berichterstatters und Brandenburger Europa-Abgeordneten Norbert Glante (SPD) die Regierungschefs auf dem EU-Gipfel im März in Barcelona. Der SPD-Politiker begrüßte die Entscheidung als «Signal, das der europäischen Industrie einen technologischen Schub gibt».

Galileo ist ein satellitengestütztes Navigationssystem, das Europa ab 2008 unabhängig von amerikanischen und russischen Ortungssystemen machen soll. Während sowohl das Global-Positioning System (GPS) der USA als auch das russische GLONASS-System für militärische Zwecke entwickelt wurde, ist Galileo ein rein ziviles Projekt. Es soll zur weltweiten Positionsbestimmung und Navigation im Straßen-, Luft und Schiffsverkehr dienen.

Geplant ist zunächst eine Entwicklungsphase bis 2005, die aus dem EU-Haushalt und dem Haushalt der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) mit rund 1,1 Milliarden Euro finanziert wird. Die Errichtungsphase bis 2008 soll weitere 2,1 Milliarden Euro kosten, von denen 1,5 Milliarden Euro von privaten Investoren nötig wären. Ab Wenn Galileo dann in Betrieb ist, sollen 30 Satelliten die Erde in einer Höhe von rund 23 000 Kilometern umkreisen.  
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