Die rot-grüne Epoche ist ausgerufen
Mindestens zehn Jahre will Rot-Grün amtieren. Dabei enthält die Mappe der Regierung bisher nur Kurzsichtiges zur Lösung der deutschen Krise
Von Herbert Kremp
ERSTE HEXE Wann treffen wir
drei uns das nächste Mal bei
Regen, Donner, Wetterstrahl?
ZWEITE HEXE Wenn der Wirrwarr
ist zerronnen, Schlacht verloren
und gewonnen.
DRITTE HEXE Noch vor Untergang
der Sonnen.
ERSTE HEXE Wo der Ort?
ZWEITE HEXE Die Heide dort!
DRITTE HEXE Da zu treffen
Macbeth. Fort!
ERSTE HEXE Ich komme, Graupelz.
ALLE Kröte ruft; - sogleich!
Schön ist wüst, und wüst ist schön.
Wirbelt durch Nebel und Wolkenhöhn!
(William Shakespeare: Macbeth)
Es hat eine Art von tieferem Regierungssinn, die amtlichen Abkündigungen in die pompöse Atmosphäre öffentlicher Glanzbauten Berlins zu verlegen: die Vorstellung des Hartz-Konzepts in den Französischen Dom; die repräsentative Vorstellung des Koalitionsvertrags in die Neue Nationalgalerie mit ihren gläsernen Fronten.
Die Regierung, die nur nimmt anstatt zu stiften, sucht für ihren zugreifenden Etatismus das weihevolle Szenarium. Dass sich dabei Karnevalistisches einschleicht - so etwa die in Rot-Grün gebundenen Koalitions-Dokumente und der "Alaaf"-Ruf des Kanzlers: "Wir haben's geschafft" - markiert verräterisch Stilbruch. Man fingiert Staat, meint in Wirklichkeit indes nichts als die eigene Macht.
So hätte die Präsentation auch im Schauspielhaus, besser noch in einem der Opernhäuser stattfinden können - doch man scheute wohl der Orte eindeutige Namen. Geht man nämlich von der Szene zum Inhalt des Stücks über, tritt Shakespearesche Düsternis zutage, wie sie in der zitierten ersten Szene des Königsdramas Macbeth in unnachahmlicher Dichte zum Ausdruck kommt. "Freier Platz. Donner und Blitz / Drei Hexen treten auf" lautet die Regieanweisung des Autors zur Einstimmung auf das Ränkespiel.
Die Hexerei hat neue Darsteller gefunden, ein Staats-Drama steht bevor, wie wir es hier noch nie erlebt haben. Jeder wird es am eigenen Leibe verspüren, "wenn der Wirrwarr ist zerronnen" - also schon bald?
Die zweite Schröder-Regierung ist auf wissentliche Unwahrheit gegründet, und ein solches Verfahren hat in der Regel Methode. Die Misere aus Stagnation, höherer Verschuldung, direkter und indirekter Mehrbesteuerung, Gängelung des Individuums, Schwächung des Leistungswillens im Lande trägt Zeichen des Vorsatzes, wurde vor der Wahlentscheidung absichtsvoll verschleiert, geleugnet, dem Urteil des Bürgers vorenthalten.
Dementsprechend die öffentliche Reaktion. Nie gab es in der Nachkriegszeit eine gerade bestellte Regierung, auf die so viel "Regen, Donner, Wetterstrahl" niedergegangen wäre, wie diese. Schröders erste Periode drohte 1998/1999 in der Lächerlichkeit zu ersticken. Seine zweite versinkt vorerst in kollektiver Wut.
Die Kommentare der Medien, das Urteil des Auslands, die ungewöhnlich düsteren Prognosen der Wirtschaft müssen nicht bis zur letzten Silbe zum Nennwert genommen werden, um das ganze Ausmaß der Krise zu erfassen. Aber was tun die "Graupelze" Schröder, Fischer und Eichel? Wie lösen sie sich von den rosarosigen Bildern ihrer Wahlpropaganda, falschen Zusagen, angefachten Ängsten?
Die Krise in ihrer prallen Gestalt selbst kann ihnen nicht ohne Abstriche zum Vorwurf gemacht werden - nein, der Vorwurf gilt dem frivolen Entstellen der Wirklichkeit. Niemand redet Deutschland "kaputt", wie der politische Kinderausdruck lautet - nein, Deutschland wird kaputtgelogen. Und nun, es kann nicht ausbleiben, kommt die Wahrheit doch Stück für Stück ans Licht.
"Schön ist wüst, und wüst ist schön" - der Mann, der für die anderen alles auszubaden hat, heißt Hans Eichel, vormals "eiserner Hans" genannt, nun der "blanke". Er ist der Herr der Zahlen.
Zum Sparen und Sanieren angetreten, muss er jetzt Steuern schröpfen - keineswegs nur von den Reichen, wie die Wähler von Rot-Grün sehen werden -, per Nachtragshaushalt neue Schulden häufen, den guten John Maynard Keynes, Baron of Tilton, aus dem Grabe holen, den Brüsseler blauen Brief beantworten, den Stabilitätspakt für den Euro aufweichen (die conditio sine qua non der Währungsunion) und mit Zittern und Zagen der neuen Steuerschätzung entgegenharren.
Die Glätte seines Gesichts ist von Blässe befallen. Nicht allein der Sache wegen, sondern weil er sich aufgeben muss. Vielleicht verliert er seines Königs Gunst. Vielleicht wird er umgebracht.
Eichel wäre nicht der erste SPD-Finanzminister, der zurücktreten würde. Alex Möller, Karl Schiller haben Rotstift und Statistik in den Ring geworfen, weil der kunstvolle Umgang ihrer Kanzler-Meister mit dem Gelde sie zur Verzweiflung trieb. Gewissensgründe schwangen mit, auch Angst. Karl Schillers Frau Edda stand 1972 einmal auf dem Hochhaus-Balkon der Minister-Wohnung in Bonn und sagte: "Ich fürchte immer, er stürzt sich runter." Hans Eichel hat ein Gewissen. Bevor er par ordre du mufti sich zum Lafontaine ummendelt, geht er - "noch vor Untergang der Sonnen".
Schröder ist im Stück der Spieler. Er träumt von einer Zehn-Jahresperiode in der Kanzler-Kanzlei, nachdem angeblich alles so gut gegangen sei und er sein Wort von einer wesentlich kürzeren Amtszeit vergessen wähnt. Dabei enthält die rot-grüne Mappe, bei Sprudelwasser und Glasbruch mit dem "Freund" Fischer ausgetauscht, nur Kurzsichtiges, mitnichten Epochales.
Epochen stiftet man in der Politik mit greifbaren, definierten Begriffen. Adenauer tat es mit Westbindung und Marktwirtschaft; Brandt tat es mit Ostpolitik und inneren Reformen: Kohl tat es mit Europa und grundgesetzgetreuem Festhalten an der deutschen Einheit. Erfolgreiche Regierungsperioden sind ideell, nicht ideologisch gegründet.
Die Westbindung Adenauers brachte den frei gebliebenen Teil des besiegten Deutschland in die Völkergemeinschaft zurück. Europa bot politische und ökonomische Zukunft, die NATO Schutz und garantierte Präsenz der USA auf dem Kontinent. Erhards Marktwirtschaft verschaffte Millionen von Deutschen breiten Wohlstand und dem jungen Staat Handlungsspielraum. An Brandt faszinierte viele der Gedanke, den Ausgleich mit der Sowjetunion und vor allem mit Polen zu erreichen, zudem politische Erleichterungen für die 17 Millionen Deutschen in der DDR. Schließlich bot die Schwäche der kommunistischen Regime die Chance, der Vereinigung des Landes den Weg zu bahnen. Helmut Kohl nutze ihn visionär mit vorwiegend amerikanischer Hilfe und konsolidierter Wirtschaftskraft.
Große Ideen, große Erfolge, Epochen der politischen Kunst. Was rechtfertigt demgegenüber die jähe, fröhliche Hoffahrt Gerhard Schröders?
Vielleicht führt erst diese Frage zum Kern der rot-grünen Regierungs-Veranstaltung, die ja nicht einfach nur eine Koalition darstellt wie in der ersten Periode 1998, sondern zu einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft zusammengewuchert ist.
Was liegt ihr zu Grunde? Reine Männer- und Frauenfreundschaft oder etwas anderes, Dauerhafteres - so etwas wie Geistesfreundschaft und Verbrüderung? Was beide Parteien durch "Nebel und Wolkenhöhn" miteinander verwirbelt, macht aus dem Regierungsprogramm der schieren Antwortnot eine Vorspiegelung, die einen noch unausgesprochenen Plan verbirgt - den Plan zur Umwandlung der Gesellschaft mit Hilfe eines ermächtigten und in vielen Hinsichten entliberalisierten Staates.
In der Koalitionsvereinbarung selbst finden sich dafür nur Andeutungen, die Schröder in der Regierungserklärung wieder verwischen wird. Erkennbar ist jedoch, dass die Staatshand ihren Zugriff auf den Einzelnen festigen will. Der Bürger wird an die Steuer-, Abgaben-, Sozialkassen- und Gleichheits-Leine gelegt, wie es - von (gescheiterten) Ansätzen in der Brandt-Ära abgesehen - in der Republik bislang unbekannt war.
Ehegestaltung und Kinderkrippen, Erschwernisse für den familiären Hausbau, für die individuelle Altersvorsorge, "nationale" Bildungspolitik - die Schatten einer anderen Republik, einer neuen Epoche tauchen auf. "DDR light" wäre zu viel gesagt - Hellsicht darf nicht zu Grellsicht entraten -, aber die Strukturkrise bietet für grundlegende Umwandlungen ein besseres Feld als normale Zeiten.
Es ist nicht angenehm zu sagen, dass des Bürgers Beziehungen zu seiner Regierung auf Vorsicht, geschärfter Beobachtung, ja, auf Misstrauen beruhen. Diesen Grundbefund hat sich Schröder indes selbst zuzuschreiben. Die Hexen Shakespeares haben ihre Worte gewechselt. Nun beginnt des Dramas bitterer Lauf.
;-))
