Der lange Bremsweg des dreckigen Diesels
Die Luft in vielen Städten ist seit Jahren zu dreckig, die EU-Kommission droht mehreren Ländern mit Klagen. Umweltministerin Hendricks nimmt die Autobauer in die Pflicht - und fordert die Umrüstung alter Diesel.
Das Problem: Sowohl Vella als auch die Regierungen der betroffenen Staaten wissen, dass das nicht möglich ist. Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) blieb deshalb nach dem Treffen nicht viel mehr übrig als einzugestehen, dass Deutschland wohl vor dem EuGH verklagt werde. "Die Folgen sind dann wie immer", sagte Hendricks. "Es gibt ein Zwangsgeld, dann muss man jeden Tag bezahlen."
Die Höhe der Strafe ist offen. Der Göttinger Europarechtler Alexander Thiele hält 400.000 Euro pro Tag ab Urteilsverkündung für realistisch. Hinzu komme ein Pauschalbetrag für die Vergangenheit, der bei 25 bis 30 Millionen Euro liegen könnte.
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