TROTZ KONJUNKTURFLAUTE
Arbeitslosigkeit könnte halbiert werden
Die schwache Konjunktur kann für die Bundesregierung nach Ansicht von Meinhard Miegel nicht als Entschuldigung für die hohe Arbeitslosigkeit herhalten. Der Wirtschaftsprofessor ist überzeugt, dass die Zahlen innerhalb von zwei Jahren halbiert werden könnten.
Voraussetzung seien einschneidende Reformen in der Arbeitsmarktpolitik sowie bei den Sozialversicherungen, sagte Miegel, Leiter des Instituts für Wirtschaft und Gesellschaft (IWG) in Bonn, der "Berliner Zeitung".
Miegel forderte den Umbau der sozialen Sicherungssysteme, stärkere Investitionen in den Bildungsbereich, eine Flexibilisierung in den Tarifverträgen sowie moderate Lohnabschlüsse. Miegel betonte, die rot-grüne Regierung habe sich darauf verlassen, dass es künftig ein Wirtschaftswachstum geben werde, "das alle Probleme am Arbeitsmarkt von selbst aus der Welt schafft". Für ihr "Nichtstun im Bereich der Beschäftigung" habe die Regierung Schröder mit vier Millionen Arbeitslosen ihre Quittung erhalten.
Miegel schlug vor, die sozialen Sicherungssysteme auf eine Art Grundsicherung umzustellen und daneben wie bei der Rente eine kapitalfundierte Vorsorge zu betreiben. Der IWG-Chef bezeichnete es als "absurde Situation", dass eine Familie über Sozialhilfe ein Einkommen in einer Größenordnung zwischen 1400 und 1500 Euro bekommen könne, es aber sehr schwer sei, über reguläre Jobs ähnliche Einkünfte zu erzielen. "Da fehlt der Anreiz zur Arbeitsaufnahme." Für erwerbsfähige Sozialhilfeempfänger, die keiner gemeinwohlorientierten Tätigkeit nachgehen, sollte der Sozialhilfesatz deshalb auf 50 bis 75 Prozent des jetzigen Niveaus gesenkt werden.
Quelle: Der Spiegel
