Aqua Society neuer Hype??

Es gibt kein EM-Patent, sondern bloß eins für ein bestimmtes ORC-Verfahren. Alles andere sind bloß Lügen der "klugen und schlauen".

Und die Erklärung der Ansprüche hat schon das Patentamt gemacht. Du brauchst bloß mal in den International Search Report reinzuschauen, an welchen Ansprüchen dransteht, daß sie keine Neuheit oder keine erfinderische Leistung beinhalten und damit nicht schutzfähig sind.

setzen sechs !

durch,dann weißt Du was am EM patentiert ist !
Nur gut das ich ein geduldiger Lehrer bin ! Bei mir gehts erst weiter,mit dem Stoff,wenn der letzte es verstanden hat !

ip.com/patent/EP1702140B1

Dein "International Search Report" ist aus 2005 und trotzdem hat das Patentamt 2007 das Patent erteilt.

Du solltest ab und zu auf das Dokumentendatum sehen;-)

bei der eeg in Gengenbach,um Info Material in Bezug auf das Jomik System gebeten !

Der "International Search Report" von 2005 ist vom gleichen Patentamt erstellt worden, das die Patentprüfung für die europäische Anmeldung durchgeführt hat und war die Grundlage für das Erteilungsverfahren. Für die Patentprüfung beim Europäischen Patentamt wurde kein neuer Search Report erstellt. Und es gibt keinerlei Nachweis, daß das Patentamt seine Einschätzungen von 2005 zu den einzelnen Ansprüchen geändert hätte. Was 2005 nicht schutzfähig war, ist es 2007 erst recht nicht.

der Report bezieht sich auf 20 Ansprüche und kann sich logischer Weise,daher nicht auf ein erteiltes Patent,mit nur 19 Ansprüchen beziehen !

Natürlich ist der Report anwendbar, auch wenn einer der Ansprüche fallen gelassen wurde. Die noch übrigen 19 stehen stehen ja alle noch da und sind alle im Search Report vom Patentamt beurteilt worden. An dieser Beurteilung hat sich nichts geändert.

und woher willst Du wissen,das z.B Anspruch fünf nicht vorher ein anderer Anspruch war ?

als Patentexperte hast Du echt versagt !

- der Report bezieht sich auf 20 Ansprüche und kann sich logischer Weise,daher nicht auf ein erteiltes Patent,mit nur 19 Ansprüchen beziehen !-

Nur weil das Patent 19 Ansprüche hat, aber der Report 20 aufweist, verlieren doch die 20 nicht ihre Gültigkeit.
Die sind auch dann noch gültig, wenn ein Patent nur 7 Ansprüche aufweist zb. für einen "elektronischen Bleistiftanspitzer". Die Ansprüche von 8-20 fallen dann weg.

Der vergleich mit dem Bleistiftanspitzer passt nicht ganz, soll aber aufzeigen: obwohl weniger Ansprüche, trotzdem gültig.

willst oder kannst Du es nicht verstehen ? Wird nur ein Anspruch für nicht schützenswert empfunden,wird die gesamte Anmeldung abgelehnt !

"... wird die gesamte Anmeldung abgelehnt !"

Sollte abgelehnt werden. Aber zwischen Rechtslage und praktizierter Realität klaffen manchmal Abgründe. Wenn das anders wäre, wäre das Patentgericht überflüssig.

Extra für dich werden wir am besten das Parteilied der SED umdichten zu "Ja das Amt, ja das Amt, das hat immer Recht"

mit Deinen Parteifreunden und mit Mike singen ! Hier zählen nur Fakten und Fakt ist .


Gewährbarkeit der Ansprüche

Wenn beantragt ist, das Patent mit mehreren Ansprüchen zu erteilen, und einer dieser Ansprüche sich als nicht gewährbar erweist, ist dieser Antrag insgesamt zurückzuweisen.

www.ipwiki.de/patentrecht:patentansprueche

die Anmeldung wurde mit 19 Ansprüchen neu formuliert und nach erneuter Prüfung,wurde das Patent erteilt ! Wie wir wissen nicht nur in Deutschland ,sondern EU weit und in den USA !

was hat dieser Text - Wird nur ein Anspruch für nicht schützenswert empfunden,wird die gesamte Anmeldung abgelehnt ! -
mit dem Inhalt oben in #13370 zu tun. Das passt erst recht nicht zusammen. Du mußt deine eigene Sätze mal genauer lesen, dann bemerkst du auch den Fehler.

Wenn ein Anspruch mal nicht akzeptiert wird, bedeutet das noch lange nicht den "Untergang" des Gerätes.
Aber dein Satz in 13370 wird durch #13375 trotzdem nicht korrekter.

@ Und die Erklärung der Ansprüche hat schon das Patentamt gemacht. Du brauchst bloß mal in den International Search Report reinzuschauen, an welchen Ansprüchen dransteht, daß sie keine Neuheit oder keine erfinderische Leistung beinhalten und damit nicht schutzfähig sind.

Da müsste es Dir doch zu denken geben,warum dann ausgerechnet das prüfende Patentamt,das Patent erteilt hat !

Weil es mit 19 der ursprünglich 20 Ansprüchen zur erneuten Anmeldung kam !

der Satz ist genauso zu verstehen,wie er in Beitrag 13370 steht !

- Weil es mit 19 der ursprünglich 20 Ansprüchen zur erneuten Anmeldung kam ! -

Monaten hier !

von der EEG !

Also an Mikes Stelle würde ich dir bestimmt keine Infomaterialien schicken. Das ist für ernsthafte Interessenten gedacht. Nicht für Leute, die bloß hoffen, darin irgendetwas zu finden, was gegen Mike gedreht werden könnte. Schade ums Papier.

anfragen kann, zwecks Information?