Abrechnungstag für Herrn Schröder

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Abrechnungstag für Herrn Schröder

 
28.06.01 10:49
Von Michael Mross

Dieser Tage, an denen das Wirtschaftswachstum müßig gegen Null geht, beweisen namhafte Politiker wieder einmal ihre Kompetenz: Schönreden statt handeln lautet die Devise. "Abgerechnet wird am Ende des Jahres", so der Bundeskanzler.

Ich bin gespannt, wie die Bilanz dann aussehen wird. Dort, wo rasches Eingreifen erforderlich wäre, verharren die Verantwortlichen lässig im Nichtstun. Das Schiff sinkt schon, aber die Kapelle spielt noch, und der Kapitän sieht keinen Anlaß zum Handeln.

Nachdem wir im verschlafenen, überregulierten und gewerkschaftsdeterminierten Euroland noch eine Zeit lang glaubten, auf der Sonnenseite der Weltkonjunktur zu stehen, ziehen nun düstere Wolken auf. Die Politik nimmt's gelassen. Doch die Politiker hätten allen Anlaß, aufzuwachen.

Nach 10 Jahren Boom in den USA ist es kein Wunder, dass dort die Räder nun etwas langsamer drehen. Doch während die USA ein dickes Fettpolster aufgebaut haben, schleppt Euroland immer noch den Ballast von 20 Millionen Arbeitslosen mit sich herum. Notwendige Reformen zur Deregulierung und Flexibilisierung des Arbeitsmarktes wurden - den Gewerkschaften sei Dank - unterlassen. Die Staatskassen sind leer und die Politik ratlos.

Schuldzuweisungen statt Verantwortung übernehmen. Angesichts des raschen Niedergangs des Bruttoinlandproduktes in Deutschland ist der Schuldige bald gefunden: Die USA. Ein lächerliches Argument. Es soll davon ablenken, dass wir unsere Hausaufgaben nicht gemacht haben. Dies aber wird sich bitter rächen. Das bisschen Konjunkturwachstum, welches wir in den letzen Jahren aufwiesen, ist einzig dem schwachen Euro zu verdanken. Produkte aus Euroland fanden in der Welt Absatz, nicht weil sie gut, sondern weil sie billig waren.

Dies dürfte sich aber in absehbarer Zeit ändern. Die Notenbanken in den USA, Japan, aber auch Großbritannien werden einem niedrigen Euro bald nicht mehr tatenlos zusehen. Besonders der amerikanischen Exportindustrie ist die Weichwährung aus Europa ein Dorn im Auge. Sollte aber der Euro steigen - dann geht in Europa das Licht aus.

Es ist mehr als unverständlich, warum in dieser, für alle sichtbaren, Abschwungphase nichts unternommen wird. Im Gegenteil: Selbst Angebote aus der Industrie werden von Politik und Gewerkschaften höhnisch vom Tisch gewischt. 5000 Arbeitsplätze für 5000 Mark, ein Angebot von VW - den organisierten Arbeitnehmervertretern war das zu wenig. Da ist ein Leben auf Kosten des Sozialstaates doch bequemer...

Abgerechnet wird nicht am Ende des Jahres, sondern bei der nächsten Wahl. Leider aber ist dann zu befürchten, dass immer größere Teile der Bevölkerung ihr Heil im linken und rechten Spektrum suchen. Das aber wäre eine traurige Bilanz.

flexo:

Schröder der knallharte Reformer

 
28.06.01 10:58
dachte man nach seinem Wahlsieg - aber auch er ist in der Mittelmäßigkeit abgesoffen.
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