dpa-AFX  | 
aufrufe Aufrufe: 324

SPD-Energiepolitiker spricht sich für Spritpreisbremse aus

BERLIN (dpa-AFX) - Aus der SPD kommen angesichts der gestiegenen Spritpreise Forderungen nach weitergehenden Entlastungen der Verbraucherinnen und Verbraucher. SPD-Fraktionsvize Armand Zorn sprach sich für die Einführung einer "Spritpreisbremse" aus. "Die Preise für Benzin und Diesel dürfen nicht stärker steigen als der Rohölpreis", sagte Zorn der Deutschen Presse-Agentur. "Wir sollten auch starke Eingriffe wie eine unternehmerische Entflechtung der Branche nicht ausschließen. Wir werden jederzeit handlungsfähig sein und sind bereit, weitere Maßnahmen zur Begrenzung der Preise zu ergreifen."

play Anhören
share Teilen
feedback Feedback
copy Kopieren
newsletter
font_big Schrift vergrößern
Für dich zusammengefasst:
Hinweis
Brent Crude Rohöl ICE Rolling 110,9389 $ Brent Crude Rohöl ICE Rolling Chart -0,50%
Zugehörige Wertpapiere:
WTI Rohöl NYMEX Rolling 105,1772 $ WTI Rohöl NYMEX Rolling Chart -2,39%
Zugehörige Wertpapiere:

Am Montag tagt eine von den Koalitionsfraktionen im Bundestag eingesetzte Taskforce. Dazu werden neben dem Präsidenten des Bundeskartellamts, Andreas Mundt, auch Vertreter von Mineralölkonzernen erwartet. Die Federführung für die Arbeitsgruppe liegt bei Zorn sowie Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU).

Neue Regel

Die Bundesregierung hatte beschlossen, dass nach österreichischem Vorbild eine neue Regelung eingeführt wird, wonach Tankstellen nur noch einmal am Tag die Preise erhöhen dürfen. Angestrebt wird, dass die neue Regel vor Ostern greift. Umstritten ist, ob die neue Regel preisdämpfend wirkt.

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hatte die Neuregelung an Tankstellen auch damit begründet, dass der "Raketen- und Federeffekt" durchbrochen werden solle. Dieser beschreibt, dass Kraftstoffpreise bei höheren Rohölkosten extrem schnell steigen - wie eine Rakete - und bei fallenden Kosten dann nur langsam sinken - wie Federn. Politiker hatten Mineralölkonzernen eine "Abzocke" an Tankstellen vorgeworfen.

Knockout von Ing Markets Werbung

Passende Knock-Outs

Strategie Hebel
Steigender Kurs
Call
5
10
20
Fallender Kurs
Put
5
10
Den Basisprospekt sowie die Endgültigen Bedingungen finden Sie jeweils hier: DE000NB6DJ30 , DE000NB6FE74 , DE000NB6F843 , DE000NB5ZJ19 , DE000NB5ZJV4 . Bitte informieren Sie sich vor Erwerb ausführlich über Funktionsweise und Risiken der Produkte. Bitte beachten Sie auch die weiteren Hinweise zu dieser Werbung.

Kartellrecht verschärfen

Zorn sagte weiter, wichtig sei, dass nun auch schnell das Kartellrecht nachgeschärft werde - "damit die Mineralölkonzerne nicht infolge der Krise auf dem Rücken der Verbraucher ihre Gewinne steigern können". Reiche hatte angekündigt, die Regierung prüfe eine Verschärfung der Missbrauchsaufsicht des Kartellamts beim Kraftstoffsektor, die zu verschärften Kontrollen bei Kosten und Preisen führen solle.

Die Monopolkommission habe festgestellt, dass die Preisanstiege bei Diesel und Benzin in keinem europäischen Land höher ausgefallen seien als in Deutschland, so Zorn: "Das sind klare Hinweise auf erhebliche strukturelle Probleme auf dem Mineralölmarkt."

Mehr Transparenz

Dies werde auch bei der Sitzung der Taskforce am Montag Thema sein. "Dort werden wir mit den Mineralölkonzernen Klartext sprechen", so Zorn. Das Bundeskartellamt sollte seinen Instrumentenkasten entschlossen nutzen, um Abhilfe zu schaffen. "Wir werden genau hinschauen, ob der aktuelle rechtliche Rahmen ausreicht. Wir brauchen mehr Transparenz bei den Einkaufspreisen der Mineralölkonzerne. Es muss sichtbar sein, wie groß ihre Gewinnmarge ist. Und wir brauchen eine schärfere Missbrauchsaufsicht." Gesetzliche Änderungen könnten schon im April in Kraft treten. "Wir müssen nach den Ankündigungen der Ministerin jetzt Tempo machen."/hoe/DP/zb

Für dich aus unserer Redaktion zusammengestellt

Dein Kommentar zum Artikel im Forum

Jetzt anmelden und diskutieren Registrieren Login

Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.


Weitere Artikel des Autors

Themen im Trend