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Man befinde sich aber noch im Planungsstadium, betonte der SPD-Politiker. Voraussetzung für einen solchen Einsatz wäre auch zunächst ein anhaltender Waffenstillstand in der Region, ein völkerrechtliches Dach und ein Mandat des Deutschen Bundestags. "Da sind wir ja noch lange nicht."
Deutschland beim Minenräumen Führungsnation in der Nato
Pistorius wies auf die Kompetenzen der Deutschen Marine beim Minenräumen hin. "Wir sind innerhalb der Nato mit unseren Minenräumfähigkeiten traditionell Führungs- und Anlehnungsnation für Andere und müssen und werden deshalb natürlich eine Rolle spielen, wenn die übrigen Bedingungen erfüllt sind."
Dabei gehe es nicht um Symbolik und ein Signal an US-Präsident Donald Trump. "Wir haben immer gesagt, das ist zwar nicht unser Krieg, aber die Folgen davon, die kriegen wir ja zu spüren. Und deswegen haben wir, wenn es um die Freiheit der Meere geht, eben auch einen Anteil an dieser Aufgabe zu erfüllen." Pistorius wies auf das hohe Interesse Deutschlands als drittgrößte Volkswirtschaft der Welt an der Freiheit der Meere hin.
Werbung| Strategie | Hebel | |||
| Steigender Kurs |
Call
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5
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10
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20
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| Fallender Kurs |
Put
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5
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10
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20
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Pistorius für Einbinden der USA in spätere Sicherung der Meerenge
Der Verteidigungsminister machte deutlich, dass die Marine bei einem Einsatz zum Minenräumen in der Straße von Hormus andere Aufgaben zurückstellen und Prioritäten setzen müsste. "Wir können unser Material nur einmal einsetzen." Momentan sei die Situation in der Straße von Hormus nicht kalkulierbar. Es seien mehr als 20 Angriffe auf Handelsschiffe bekannt. Selbst die amerikanische Marine, die mächtigste der Welt, stoße hier an ihre Grenzen.
Eine spätere Sicherung der Straße von Hormus ohne US-Beteiligung hält Pistorius für nicht vorstellbar. "Die Amerikaner haben das beste Lagebild in der Region, den besten Überblick." Genau dies werde benötigt. "Ob dann eine operative Beteiligung zu Wasser oder unter Wasser dazugehört, das wird man sehen." Die Amerikaner nicht einzubinden, hielte er "militärisch für nicht gut und auch politisch für das falsche Signal", sagte Pistorius./sk/DP/he
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