dpa-AFX  | 
aufrufe Aufrufe: 439

SPD-Politiker Miersch zur Richterwahl: 'Halten an unseren Kandidatinnen fest'

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat nach der geplatzten Wahl von Richtern für das Bundesverfassungsgericht eine Lösung über einen Kompromisskandidaten mit der Union praktisch ausgeschlossen. "Für mich ist klar: Wir halten an unseren Kandidatinnen fest. Ich erwarte, dass die Mehrheit steht", schrieb Miersch in einer persönlichen Erklärung zum Beginn der parlamentarischen Sommerpause.

play Anhören
share Teilen
feedback Feedback
copy Kopieren
newsletter
font_big Schrift vergrößern

Die gelte zumal, da Vorwürfe eines Plagiats von dem eigentlichen Verfasser nicht aufrechterhalten würden. Eine herausragende Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht mit einwandfreiem Werdegang und bester Qualifikation sei "Opfer einer beispiellosen Schmutzkampagne" geworden, betonte Miersch und stellte sich damit vor die Jura-Professorin Frauke Brosius-Gersdorf.

"Der heutige Tag hätte sich nie so abspielen dürfen, gerade weil wir unsere Kandidatinnen mit der Unionsführung abgestimmt haben. Wir haben uns auf den gemeinsamen Vorschlag geeinigt", schreibt Miersch. Entsprechend habe der gemeinsame Vorschlag am Montag die nötige Zweidrittelmehrheit im Richterwahlausschuss erhalten. Die Wochen der parlamentarischen Sommerpause müssten zwingend genutzt werden, um den Vorgang mit der Union in aller Gründlichkeit aufzuarbeiten./cn/DP/men


Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.


Weitere Artikel des Autors

Themen im Trend