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Keine Genehmigung für Einstapelung in Grube in Thüringen
"Die in der Bewirtschaftungsplanung der Flussgebietsgemeinschaft Weser (FGG) vorgesehene Entsorgungslösung, Salzwässer in der Grube Springen im thüringischen Wartburgkreis einzustapeln, wurde nicht genehmigt", teilte er zur Begründung mit. Das Regierungspräsidium (RP) Kassel habe nach einem mehrjährigen Genehmigungsprozess sein Einvernehmen versagt.
"Deswegen suchen wir mit Hochdruck nach Alternativen, die technisch machbar und langfristig tragfähig sind, sowie eine umweltverträgliche Entsorgung der Salzwässer inklusive deren Einleitung in die Werra ermöglichen."
Zudem sei die bislang übliche Differenzierung der salzhaltigen Wässer in Produktionswässer und Haldenwässer unter gewässerökologischen Gesichtspunkten nicht zielführend. Produktionswässer seien nicht per se hoch mineralisiert. Ein Teil der am Werk Werra anfallenden Produktionswässer sei deutlich geringer mineralisiert als ein Teil der Haldenwässer.
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Produktion ist auf Entsorgung angewiesen
Die Entsorgung von salzhaltigen Abwässern ist das Nadelöhr für die Produktion von K+S. Sinken die Entsorgungsmöglichkeiten, sinkt auch die Produktionsmenge - im schlimmsten Fall stehen Werke still. Im hessisch-thüringischen Kalirevier hängen Tausende Arbeitsplätze an K+S. Da die Entsorgung in den Fluss Werra nur begrenzt möglich ist und der Konzern dort die oft kritisierte Versenkung im Boden aufgegeben hat, ruhten große Hoffnungen auf der sogenannten Einstapelung - also der Einleitung von salzhaltigen Lösungen - in der thüringischen Grube Springen.
Zuvor hatte das RP Kassel mitgeteilt, es habe auf Antrag von K+S ein sogenanntes Scopingverfahren zur beabsichtigten Einleitung von Prozessabwässern in die Werra über das Jahr 2027 hinaus eingeleitet, also ein eigenständiges Vorverfahren, das einem förmlichen Antragsverfahren vorgeschaltet ist.
Mit Verfahren früh Bedenken feststellen
Das RP sei rechtlich verpflichtet, dieses Verfahren auf Antrag einzuleiten, hieß es. Es diene der frühzeitigen Festlegung des Untersuchungsrahmens für eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Ziel des Verfahrens sei es "bereits in einer frühen Planungsphase mögliche Bedenken und Anregungen zu potenziellen Umweltauswirkungen einzubeziehen und so den Untersuchungsrahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung sachgerecht festzulegen".
Parallel zur Prüfung der Unterlagen werde eine schriftliche Beteiligung der zu beteiligenden Behörden, Gemeinden und Landkreise sowie der sonstigen im Landesrecht vorgesehenen Gebietskörperschaften, der anerkannten Umweltvereinigungen sowie weiterer Dritter durchgeführt. "Insgesamt werden ab heute 198 Träger öffentlicher Belange in fünf Bundesländern entlang der Werra und Weser im Scoping-Verfahren beteiligt." Der eigentliche Antrag für ein wasserrechtliches Erlaubnisverfahren solle nach Angaben von K+S im Sommer 2026 eingereicht werden.
Planungen beinhalten Erlaubnis bis 2039
Die Planungen des Unternehmens sehen nach Angaben der Behörde eine Laufzeit der neu zu beantragenden Erlaubnis von 2028 bis 2039 vor und umfassen damit zwei Bewirtschaftungszeiträume. Bestandteil sei zudem, die derzeit festgesetzten Grenzwerte für Chlorid, Kalium, Magnesium und Sulfat entgegen den Festlegungen der aktuellen Bewirtschaftungsplanung der FGG Weser beizubehalten. Über einen noch zu stellenden wasserrechtlichen Antrag von K+S wird laut RP erst am Ende des Erlaubnisverfahrens 2027 entschieden.
Die Einleitung von Salzabwasser in Werra und Weser durch K+S ist ein Dauerkonflikt zwischen dem Unternehmen, Anrainern und Umweltschützern. Umweltverbände und Anwohner befürchten eine Schädigung von Flüssen, Böden und Grundwasser.
"Die grundsätzliche Kritik des BUND wird erneut bestätigt: K+S hat kein belastbares Entsorgungskonzept", kommentierte Thomas Norgall vom BUND Hessen die Pläne. Der Verband werde weiter darauf drängen, dass die Salzwasserbelastung von Werra und Weser sowie des Grundwassers Schritt für Schritt geringer und das geltende Umweltrecht, insbesondere das Wasserrecht, eingehalten werde./nis/DP/stw
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