EU-Verteidigungskommissar will Russland bei Drohnen einholen

Kubilius äußerte sich am Rande des ersten Treffens einer neuen Drohnenallianz zwischen der EU und der Ukraine. Die von der Industrie geführte Initiative soll die Entwicklung und Produktion von Drohnen- und Drohnenabwehrsystemen der nächsten Generation beschleunigen und Partnerschaften fördern.

Gute Neuigkeiten für Kiew

Kubilius kündigte zudem an, dass die EU-Kommission offiziell die Auszahlung von 6,1 Milliarden Euro zur Beschaffung von Rüstungsgütern für die von Russland angegriffene Ukraine genehmigt habe. Das Geld soll unter anderem für den Kauf von Ausrüstung für die Luftverteidigung sowie für Munition, Drohnen und elektronische Kriegsführung ausgegeben werden. Nach einer Einigung der EU-Mitgliedstaaten vom Montag ermöglicht der Beschluss der Ukraine auch die Beschaffung von US-Patriot-Flugabwehrraketen vom Typ PAC-3. Eigentlich sollen mit EU-Rüstungshilfen bevorzugt europäische Rüstungsgüter gekauft werden.

"Mit dieser Genehmigung kann die Ukraine nun auch die Patriot-Ausrüstung kaufen, die sie benötigt, um ihren Himmel besser vor Russlands wahllosen Angriffen zu schützen", erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Gemeinsam mit den Mitgliedstaaten und der Nato werde man weiterhin für die Ukraine sorgen und gleichzeitig Europas eigene Verteidigung stärken.

Die 6,1 Milliarden Euro werden über das aktuelle EU-Unterstützungsdarlehen für die Ukraine bereitgestellt. Dieses sieht bis Ende 2027 Zahlungen in Höhe von bis zu 90 Milliarden Euro vor. Die Mittel sollen dem Land die Fortsetzung seines Abwehrkampfes gegen die russischen Invasionstruppen ermöglichen und es vor einer Staatspleite bewahren. Mit der Genehmigung vom Freitag sind laut Kommission nun 28,3 Milliarden Euro für die ukrainische Verteidigungsunterstützung zugewiesen./aha/DP/stw