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Es war der erste Auftritt von Wadephul als Minister bei den Vereinten Nationen. Von diesem Dienstag an wird er Deutschland bei der UN-Vollversammlung vertreten. Kanzler Friedrich Merz (CDU) hat wegen der Haushaltswoche im Bundestag und anderer Termine in Deutschland entschieden, nicht nach New York zu reisen.
Wadephul: Russlands Provokationen ein Problem für uns alle
Russland habe die territoriale Integrität Estlands verletzt und damit ein grundlegendes Prinzip der UN-Charta gebrochen, sagte Wadephul, der von einem schweren Verstoß gegen das Völkerrecht sprach. Die rücksichtslosen Provokationen Moskaus beträfen nicht nur die unmittelbaren Nachbarn Russlands. "Dies ist ein Problem für uns alle, die wir uns hier für die UN-Charta und ihre Prinzipien einsetzen", ergänzte er. Dringend nötig sei ein bedingungsloser Waffenstillstand, um das Blutvergießen zu stoppen und Vertrauen für ernsthafte Verhandlungen aufzubauen.
Nach estnischen Angaben waren drei russische Kampfjets etwa zwölf Minuten lang in den Luftraum des baltischen Nato- und EU-Mitglieds eingedrungen. Russland bestritt diese Darstellung. Luftraumverletzungen durch Russland sorgten zuletzt zunehmend für Unruhe unter den Nato-Verbündeten in Europa, immer wieder ist die Rede von Provokationen./bk/DP/stw
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