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"Sinnvoller Zwischenschritt"
"Aber das ist ein sinnvoller Zwischenschritt jetzt gewesen", sagte Wadephul. "Ich war mir auch im Klaren darüber, dass wir nicht im ersten Schritt schon eine volle Beteiligung Europas würden erreichen können. Aber ich bin sehr zuversichtlich, dass das in Zukunft gelingen kann." Er fügte hinzu: "Je schneller das gelingt, desto effektiver werden die Verhandlungen werden." Deutschland war in Abu Dhabi mit dem außen- und sicherheitspolitischen Berater von Kanzler Friedrich Merz (CDU), Günter Sautter, vertreten.
Es sei wegen der Frage der Sicherheitsgarantien für die Ukraine, einer Mitgliedschaft des Landes in der EU und bei einer künftigen Lockerung von Sanktionen unausweichlich, dass Europa bei solchen Verhandlungen dabei sein müsse, verlangte Wadephul. Dies sei auch ein Gradmesser dafür, wie ernst es Russland wirklich mit den Verhandlungen meine. In welcher Form eine europäische Beteiligung organisiert werde, werde auf dem nächsten Europäischen Rat besprochen werden.
Europäischer Unterhändler für Ukraine? Wadephul skeptisch
Zurückhaltend äußerte sich der Bundesaußenminister zu Forderungen nach einer raschen Benennung eines offiziellen europäischen Vertreters für die Ukraine-Verhandlungen. "Entscheidend ist zunächst einmal, dass überhaupt klar ist, dass Europa an diesen Verhandlungen teilnimmt", sagte er. "Ich glaube, dass die Frage des wer weniger wichtig ist als die Frage, dass Europa beteiligt wird." Die Bundesregierung meine, dass das Format der E3 - also Deutschland, Frankreich und Großbritannien plus Italien hier sinnvoll sei - die anderen EU-Mitglieder müssten jeweils unterrichtet werden. "Wenn es bessere Vorschläge gibt, dann werden wir sicherlich offen dafür sein."
EU-Ratspräsident António Costa hatte angekündigt, das Thema beim Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs Ende der Woche in Dublin beraten zu wollen. Zuletzt hatte Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni "ein für alle Mal" eine verbindliche Entscheidung zu dem Thema gefordert. G7-Mitglieder sind neben Deutschland und Frankreich auch Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und die USA./bk/rbo/DP/jha
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