Wadephul erwartet nach Midterms Kontinuität und Wandel

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Eine Tageszeitung (Symbolbild).
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BERLIN (dpa-AFX) - Nach den US-Zwischenwahlen mit dem Triumph der Demokraten äußert Außenminister Johann Wadephul vorsichtig Hoffnung auf neue Bewegung bei der Hilfe für die angegriffene Ukraine. Er sei "eher etwas zuversichtlich, dass es im Kongress jetzt wieder mehr Gespräche auch zwischen beiden Parteien geben wird, was man gemeinsam tun kann, um die Ukraine zu unterstützen", sagte der CDU-Politiker am Rande einer Bundestagssitzung in Berlin.

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Im Kongress gebe es sowohl unter Demokraten wie auch unter Republikanern überzeugte Unterstützer der Ukraine, die einen klaren Blick darauf hätten, dass durch den russischen Aggressionskrieg nicht nur die Sicherheit und Freiheit in Europa, sondern auch für die USA bedroht seien. "Vielleicht ist das auch eine neue Chance, an der einen oder anderen Stelle eine neue Initiative zu ergreifen", sagte Wadephul.

Zugleich bleibe das Ringen um Kompromisse zentraler Pfeiler deutscher Außen- und Sicherheitspolitik. Es sei hier "schlicht in unserem Interesse, die Risse nie zu groß werden zu lassen". Für Deutschland bedeute der Wahlausgang "sowohl Kontinuität wie Wandel".

Wadephul sieht Signalwirkung für die Politik in Deutschland

Wadephul sagte, er erwarte auch eine Signalwirkung der Wahl auf die Politik in Deutschland. Man sei verpflichtet, "in diesen Zeiten der Zerrüttung politischer Normen und internationaler Regeln, in der Zeit von Polarisierung und Populismus" unerschütterlich um die politische Mitte zu ringen. Dies sei "angesichts der Bedrohungen für unsere Demokratie kein Spaziergang, sondern fühlt sich manchmal wie ein Hindernislauf an". Es sei Patriotismus, die bürgerliche Mitte gegen die Feinde der Demokratie und die Unterstützer von Autoritarismus und Diktatur zu verteidigen - auch im Bundestag, ergänzte er./bk/DP/jha



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