Von der Leyen schmiedet Plan für Zölle auf russisches Öl
BRÜSSEL (dpa-AFX) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will höhere Zölle auf die noch verbleibenden russischen Ölimporte in die Europäische Union verhängen lassen. Ein Sprecher sagte in Brüssel, weitere Details zu dem Plan würden zu gegebener Zeit vorgelegt. Er müsse nicht einstimmig, sondern nur mit qualifizierter Mehrheit angenommen werden. Das heißt, im Rat der Mitgliedstaaten bräuchte es zur Annahme die Zustimmung von 15 der 27 EU-Staaten, die zusammen mindestens 65 Prozent der Gesamtbevölkerung der EU ausmachen.
Von der Leyens Vorhaben gilt auch als Reaktion auf Kritik von US-Präsident Donald Trump, der den Europäern vorwirft, mit fortgesetzten Energiekäufen den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine mitzufinanzieren. Trump hatte den Europäern zuletzt zudem in Aussicht gestellt, sich an neuen Sanktionsmaßnahmen gegen Russland wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine zu beteiligen, wenn diese Energiekäufe aus Russland vollständig stoppen. Bislang weigern sich allerdings Ungarn und die Slowakei, auf per Pipeline geliefertes Öl (Rohöl) aus Russland zu verzichten. Hoffnung ist nun offensichtlich, dass hohe EU-Einfuhrzölle die beiden Länder zu einem Umdenken bewegen könnten.
Von der Leyen teilte am Dienstag nach einem Gespräch mit Trump in New York mit, sie und der US-Präsident seien sich einig, dass Russlands Einnahmen aus fossilen Brennstoffen schnell gekürzt werden müssen./aha/DP/jha
Hinweis:
ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen.
Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich
dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch
eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link
„Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für
diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.