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"Alte Elektrogeräte und ihre Batterien enthalten wertvolle Rohstoffe", erläuterte Umweltminister Carsten Schneider (SPD). Das Recycling alter Geräte sei deshalb "ein guter Hebel für den Schutz der Umwelt". Darüber hinaus soll das Brandrisiko durch falsch entsorgte oder beschädigte Lithium-Batterien sinken. Deshalb ist in der Gesetzesnovelle vorgesehen, dass alte Elektrogeräte am Wertstoffhof nur noch von geschultem Personal in die Sammelcontainer einsortiert werden dürfen.
Im vergangenen Oktober hatte das Kabinett des damaligen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) bereits einen weitgehend identischen Gesetzentwurf beschlossen. Er konnte aber nicht mehr vom Bundestag verabschiedet werden, weil wenige Wochen später die Ampel-Koalition zerbrach./ax/DP/jha
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