Aufrufe: 133
Audio
Teilen
Auf welcher rechtlichen Grundlage Mullin die Unterlagen prüfen lassen will, ließ er offen. Das Abhalten der Wahlen liegt in den USA im Wesentlichen in Verantwortung der Bundesstaaten. Für die Vorwürfe angeblichen Wahlbetrugs durch abstimmende Ausländer lieferte die Regierung bisher keine Belege.
Mullin wies zugleich Warnungen vor einer möglichen Einschüchterung von Wählern durch die US-Einwanderungsbehörde ICE entschieden zurück. ICE hatte am Tag der Kongresswahlen mehrere Mitteilungen über Festnahmen wegen angeblichen Wahlbetrugs veröffentlicht. Unklar blieb zunächst, ob ein Zusammenhang zu den aktuellen Zwischenwahlen bestand. Die Vorwürfe betreffen laut den Posts auf der Plattform X teilweise Jahre zurückliegende Wahlen. Mullin sagte beim Sender Fox News, ICE-Agenten würden nicht an Wahllokalen tätig, "es sei denn, es besteht eine Bedrohung."
Bürgerrechtsorganisationen in den USA hatten befürchtet, dass Einsätze oder Festnahmen nahe Wahllokalen sowie die Drohung damit Menschen mit Migrationshintergrund von der Stimmabgabe abhalten könnten. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump schürt immer wieder Zweifel daran, dass US-Wahlen rechtmäßig ablaufen./ln/DP/zb
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.
