- Trump droht mit Kürzungen bei Demokrat:innen-Programmen.
- Der Shutdown dauert seit über einer Woche an.
- Die Haushaltsverhandlungen endeten ohne Einigung.
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Welche Programme er genau meinte, ließ Trump offen. Gemeint sein könnten etwa Sozialleistungen, Klimaschutzmaßnahmen oder Förderprogramme für soziale Gerechtigkeit, die vor allem von den Demokraten befürwortet werden.
"Shutdown" dauert an
Der sogenannte Shutdown dauert inzwischen seit mehr als einer Woche an. Er hatte in der Nacht zum 1. Oktober begonnen, nachdem die Haushaltsverhandlungen im Kongress in der vergangenen Woche ohne Einigung geblieben waren. Dadurch mussten etliche Bundesbehörden ihre Arbeit weitgehend einstellen und können nur noch unerlässliche Aufgaben erledigen. Die Demokraten und Trumps Republikaner machen sich gegenseitig für die Situation verantwortlich.
In den USA werden parteipolitische Konflikte regelmäßig über den Haushalt ausgetragen. Aktuell fordern die Demokraten, Einschnitte im Gesundheitswesen rückgängig zu machen. Die Republikaner lehnen das ab. Solange sich beide Seiten im Kongress nicht einigen, bleibt der "Shutdown" in Kraft./gei/DP/men
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