- Spahn erklärt wirtschaftliches Wachstum als Schicksalsfrage.
- Die Bundesbank prognostiziert 0,6 Prozent Wachstum für 2026.
- Spahn fordert Prüfung aller Vorhaben auf ihren Nutzen fürs Wachstum.
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dpa-AFX |
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Spahn: Jedes Vorhaben auf Nutzen fürs Wachstum prüfen
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"Wir müssen mehr als bisher jedes einzelne Vorhaben auf die Frage überprüfen: Dient es dem Wachstum oder nicht? Das muss der Maßstab für unsere Gesetzgebung sein", erklärte Spahn.
Mit Blick auf die schlechten Umfragewerte der Regierung und das Erstarken der AfD fügte er hinzu: "Die Menschen müssen Veränderungen im Alltag, im Portemonnaie, bei der Wohnungssuche, am Arbeitsplatz spüren. Erst dann ändert sich auch etwas an den Zustimmungswerten." Eine Pressekonferenz in Berlin reiche dafür nicht aus. Die Jahre der Ampel-Regierung von SPD, Grünen und FDP hätten den Frust verstärkt. "Wir brauchen einen längeren Atem, als wir selbst anfangs gedacht haben."
Nach drei Jahren Konjunkturflaute sagt die Bundesbank für 2026 ein Wachstum von 0,6 Prozent voraus. Die Prognose ist allerdings etwas pessimistischer als im Juni, als sie beim realen Bruttoinlandsprodukt (BIP) noch 0,7 Prozent Plus prognostiziert hatte./and/DP/zb
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