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Sondierungen und Koalitionsverhandlungen
Nachdem im Wahlkampf vor allem die Unterschiede zwischen den Parteien herausgestellt wurden, müssen sich die möglichen neuen Koalitionspartner nun zusammenraufen - in ersten Gesprächen, den sogenannten Sondierungen.
Sind diese abgeschlossen, treten die potenziellen neuen Koalitionspartner in Koalitionsverhandlungen ein. Dabei sprechen die Fachexperten der Parteien üblicherweise in kleinen Gruppen darüber, welche konkreten Pläne sie sich in dem Bereich vornehmen. Am Ende steht ein Koalitionsvertrag, in dem detailliert festgehalten ist, welche Vorhaben gemeinsam in den nächsten fünf Jahren umgesetzt werden sollen. Koalitionsverhandlungen können Wochen oder gar Monate dauern.
Solange Sondierungen und Koalitionsverhandlungen laufen, bleibt die bisherige Landesregierung geschäftsführend im Amt.
Landtag konstituiert sich
Spätestens bis zum 16. Mai muss der neue Landtag zu einer ersten Sitzung zusammenkommen. In dieser Sitzung eröffnet der dienstälteste Abgeordnete, der sogenannte Alterspräsident, die Sitzung und leitet sie, bis ein neuer Präsident oder eine neue Präsidentin des Landtags gewählt worden ist.
Für die Bildung der neuen Regierung räumt das Gesetz eine etwas längere Frist ein. Nach Angaben des Landtags muss sie innerhalb von drei Monaten nach dem Zusammentritt des neu gewählten Landtags gebildet und bestätigt werden. Passiert das nicht rechtzeitig, wird der Landtag aufgelöst./dna/DP/zb
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