- Selenskyj ist bereit zu Wahlen in 60 bis 90 Tagen.
- Wahlen sind aufgrund des Kriegsrechts zurzeit verboten.
- Seit 2022 fanden in der Ukraine keine Wahlen statt.
- Turnaround-Chancen - 5 brandheiße Kandidaten für 2026! (hier klicken)
Top-News
dpa-AFX |
Aufrufe: 165
Selenskyj: Bei gewährleisteter Sicherheit sind Wahlen möglich
Für dich zusammengefasst:
Das ukrainische Gesetz über das Kriegsrecht verbietet bisher ausdrücklich die Abhaltung von Präsidentschafts-, Parlaments- und Kommunalwahlen. Das Gesetz kann geändert werden, jedoch sieht die Verfassung Parlamentswahlen erst nach der Aufhebung des Kriegsrechts vor. Verfassungsänderungen sind während des Kriegsrechts verboten.
Seit dem russischen Überfall von 2022 fanden keine Wahlen in der Ukraine statt. Die reguläre Amtszeit des Präsidenten lief im Mai 2024 aus, die des Parlaments im August 2024. Kommunalwahlen hätten Ende Oktober 2025 stattfinden müssen.
Zuvor hatte sich US-Präsident Donald Trump für die Abhaltung von Wahlen in dem kriegsgeplagten Land ausgesprochen./ast/DP/jha
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.