- Schnieder legt am Mittwoch neue Reformvorschläge vor.
- Ziel ist ein bezahlbarer Führerscheinerwerb.
- Der Bund benötigt die Zustimmung der Länder für die Reform.
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Schnieder hatte im vergangenen Oktober erste Vorschläge vorgelegt. Diese wurden laut Ministerium mit den Ländern diskutiert und weiterentwickelt. Der Bund braucht für eine Reform die Länder. Entscheidungen könnte es bei einer Verkehrsministerkonferenz Ende März geben.
Seit den Ankündigungen Schnieders, dass der Führerschein günstiger werden solle, ist laut Fahrlehrerverbänden in vielen Fahrschulen die Zahl der Anmeldungen eingebrochen. Der Grund: viele potenziell neue Fahrschüler warten ab, bis der Führerschein günstiger wird.
Schnieder sagte am Dienstag nach Beratungen mit dem bayerischen Kabinett in München, er könne den Fahrschülern nur raten, nicht zu warten: "Macht den Führerschein jetzt." Schnieder sprach von einem Prozess, bis sich der Preis am Markt entsprechend ändere und durchsetze. Es gebe am Ende aber kein neues Preisschild./hoe/DP/jha
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