- Neue Regeln für USA-Einreisen gelten ab Mitte 2026.
- Touristen müssen mehr persönliche Informationen angeben.
- Über 40 Länder sind vom Visa Waiver Programm betroffen.
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Geplant ist, dass Touristen bei dem elektronischen Reiseantrag Esta künftig deutlich mehr persönliche Informationen preisgeben müssen. Diskutiert werden unter anderem die Offenlegung von Informationen zur Social-Media-Präsenz der vergangenen fünf Jahre sowie zusätzliche Kontakt- und Familiendaten. Was damit genau gemeint ist, geht aus dem Vorschlag nicht hervor. Betroffen sind Reisende aus mehr als 40 Ländern, die im Rahmen des sogenannten Visa (Visa Aktie) Waiver Programms für bis zu 90 Tage visumfrei in die USA einreisen dürfen.
Preisgabe von Account-Namen der Konten in sozialen Medien?
Der Sender CNN hatte Ende vergangenen Monats unter Berufung auf einen Hotel- und Gastgewerbeverband aus dem US-Bundesstaat Florida berichtet, dass Beamte ihnen gesagt hätten, es gehe um die Angabe von Account-Namen. Zugang zu Social-Media-Konten oder spezifischen Posts müsste man dagegen nicht gewähren. Zudem würde die Grenzschutzbehörde auch nicht die Social-Media-Aktivitäten aller Antragssteller prüfen, hieß es.
Die geplanten Änderungen dienen der Grenzschutzbehörde zufolge dem Schutz vor terroristischen und anderen Bedrohungen. Die Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen dauere üblicherweise bis zu zwei Monate. Alle Kommentare zu den Vorschlägen sollen außerdem innerhalb weniger Wochen öffentlich einsehbar ein. Anschließend sollen möglicherweise Änderungen vorgenommen werden, bevor das Vorhaben dem Haushalts- und Verwaltungsamt OMB zur Genehmigung vorgelegt werden kann. Dem geht eine weitere 30-tägige Frist für neue Stellungnahmen voraus./rin/DP/zb
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