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Peking hatte sich schon in der Vergangenheit ähnlich geäußert. Anlass für die neuerliche Wortmeldung war die jüngste Drohung von US-Präsident Donald Trump, ab dem 1. November zusätzlich 100 Prozent Zölle auf Importe aus China in die USA zu erheben. Die Volksrepublik hatte zuvor weitere Beschränkungen für die Ausfuhr seltener Erden angekündigt - dabei handelt es sich um wichtige Rohstoffe für Industrieunternehmen allerlei Branchen auf der ganzen Welt, bei denen China globaler Marktführer ist.
US-Handelsbeauftragter: Telefonat verschoben
Mit seiner Stellungnahme reagierte das Handelsministerium nach eigenen Angaben auf eine Journalisten-Frage zur Aussage eines "US-Beamten" über ein verschobenes Telefonat zwischen Regierungsvertretern beider Länder. Am Sonntag hatte der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer dem Fernsehsender Fox News gesagt, China habe die US-Regierung nicht über die neuen Exportkontrollen auf seltene Erden benachrichtigt. "Als wir das aus öffentlichen Quellen erfuhren, baten wir die Chinesen um ein Telefongespräch, und die haben das verschoben", sagte er.
China habe diesen Umstand zur Kenntnis genommen, teilte das Handelsministerium mit. Die Exportkontrollen seien rechtskonform und bedeuteten kein Ausfuhrverbot. Anträge, welche die Anforderungen erfüllten, würden genehmigt, hieß es. Unternehmen klagen jedoch schon länger darüber, dass die komplizierten Antragsverfahren Wochen und Monate dauerten, ohne Garantie auf eine Genehmigung am Ende.
Das Handelsministerium betonte, die USA könnten nicht einerseits verhandeln wollen und andererseits neue Restriktionen androhen. China fordere die Regierung in Washington auf, ihr "fehlerhaftes Handeln" zu korrigieren und ernsthaften Verhandlungswillen zu zeigen.
Hafengebühren treten in Kraft
Im laufenden Handelsstreit traten am Dienstag zudem von China zuvor angekündigte Hafengebühren für US-Schiffe in Kraft. Ausnahmen gelten für Schiffe, die in China gebaut wurden, sowie für leere Schiffe, die nur zu Reparaturzwecken anlegen. Mit der Maßnahme reagiert Peking auf die parallel von den USA eingeführten Port Fees gegen chinesische Schiffe. Zudem kündigte China Sanktionen gegen fünf US-Tochterfirmen des südkoreanischen Schiffbauers Hanwha Ocean an./jon/DP/zb
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