ROUNDUP: Proteste im Iran - Währung weiter unter Druck

Ausgelöst wurden die Proteste durch einen Schock am iranischen Devisenmarkt, der zunächst in der Hauptstadt Teheran wütende Händler auf die Straße trieb. Die Demonstrationen schlugen jedoch rasch in politischen Protest um, der mit Härte von der Staatsmacht verfolgt wird. Am Montag kündigte die Justiz der Islamischen Republik an, ohne Nachsicht vorzugehen.

Die Regierung hat unterdessen erste Wirtschaftsreformen auf den Weg gebracht. Präsident Massud Peseschkian und sein Kabinett strichen unter anderem Subventionen für Importeure, die bislang von einem staatlich begünstigten Wechselkurs profitiert hatten. Am Montag warnte Irans Regierungssprecherin, dass dies zunächst zu einem Preisanstieg führen könnte.

Regierung will monatlich gut sechs Euro auszahlen - Kritik

Die Sprecherin erklärte in einem Fernsehinterview, dass der Gegenwert der gestrichenen Subventionen direkt bei den Endverbrauchern ankommen soll. Dafür stünden jeder in einem iranischen Haushalt lebenden Person nun monatlich 10 Millionen Rial Guthaben zu, umgerechnet fast sechs Euro.

Kritik folgte prompt. Was geschehe mit den Einnahmen aus dem Ölexport, fragte ein Autor in einem Kommentar des Onlineportals Emtedad. "Haben die Menschen das Recht, von diesem Vermögen zu profitieren, oder sollen ihre Tische weiterhin kleiner werden, damit sich die Zentrifugen weiterdrehen?" Kritiker werfen der Führung seit Langem vor, die Staatseinnahmen in Militär und Atomprogramm zu stecken, statt in die Bevölkerung zu investieren.

Viele Menschen gehen auch wegen fehlender Zukunftsperspektiven auf die Straßen. Seit Jahren bereits hat die schwere Situation am Arbeitsmarkt und die hohe Inflation die Mittelschicht im Iran erodieren lassen. In den sozialen Medien klagten Nutzer, dass ein Liter Speiseöl mancherorts inzwischen teurer sei als in Deutschland. Zum Vergleich: der durchschnittliche Monatslohn im Iran beträgt umgerechnet nur einige Hundert Euro./arb/DP/jha