Aufrufe: 98
Audio
Teilen
Specht-Riemenschneider war 2024 für eine fünfjährige Amtszeit gewählt worden, kündigte aber im März aus gesundheitlichen Gründen ihren Rückzug an. "Es freut mich, dass die Koalition zügig einen hervorragenden Nachfolger gefunden hat", erklärte sie nach der Wahl Hennemanns. Specht-Riemenschneider will das Amt nun noch bis zum 30. September weiterführen.
Für den künftigen Beauftragten Hennemann stimmten im Bundestag 391 Abgeordnete, es gab 122 Nein-Stimmen und 77 Enthaltungen. Erforderlich war die Kanzlermehrheit von mindestens 316 Ja-Stimmen.
Der Beauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit ist eine eigenständige Behörde. Sie kontrolliert die Einhaltung der Bestimmungen in der Bundesverwaltung und berät den Bundestag in Datenschutzfragen. Die Behörde versteht sich nach eigenen Angaben auch als Hüterin des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung und legt ein Augenmerk auf Risiken Vorschriften und Rechte bei der Verarbeitung personenbezogener Daten./sam/DP/stw
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.
