- Andrej Babis ist der neue Regierungschef in Tschechien.
- Er wurde von Präsident Petr Pavel vereidigt.
- Babis hat eine Koalition mit zwei rechten Parteien gebildet.
- Turnaround-Chancen - 5 brandheiße Kandidaten für 2026! (hier klicken)
Top-News
Quelle: - ©unsplash.com:
dpa-AFX |
Aufrufe: 125
Rechtspopulist Babis ist neuer Regierungschef in Tschechien
Für dich zusammengefasst:
Streit um Interessenkonflikt
Vorangegangen war ein wochenlanger Machtkampf zwischen dem Wahlsieger Babis und dem Präsidenten. Pavel forderte, dass der Milliardär seinen Interessenkonflikt beilegen müssen, der sich aus seiner Rolle als Unternehmer und EU-Subventionsempfänger einerseits und Politiker andererseits ergibt. Babis lenkte ein, indem er versprach, seine Firmenholding Agrofert an einen Trust zu übergeben. Kritiker sprachen indes von juristischen Winkelzügen.
Der neue Ministerpräsident muss der Verfassung zufolge innerhalb von 30 Tagen die Vertrauensfrage stellen. Gemeinsam verfügt das neue Bündnis über 108 der 200 Sitze im Abgeordnetenhaus. Bis zur Ernennung aller neuen Kabinettsmitglieder bleiben die bisherigen Minister geschäftsführend im Amt. Auf EU-Ebene arbeitet die ANO von Babis mit der ungarischen Fidesz und der österreichischen FPÖ in einer Fraktion zusammen./hei/DP/stw
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.
