- Märkische Oderzeitung thematisiert Wahlrechtsreform.
- Änderungen an der Schuldenbremse sind umstritten.
- Koalition sieht Verknüpfung zwischen beiden Themen.
- Ölpreisboom 2026 - Diese 3 Aktien könnten jetzt stark profitieren! (hier klicken)
Aufrufe: 114
"Die nächste sachfremde Verknüpfung steht bereits vor der Koalitionstür: Es geht um die Wahlrechtsreform und die Schuldenbremse. Öffentlich wird eine politische Kuppelei, ebenso wie schon bei Geas und Tariftreue-Gesetz, natürlich bestritten. (...) Aber intern wird ziemlich unverblümt darauf hingewiesen: Ohne Änderungen an der Schuldenbremse (ist der SPD wichtig) keine Änderungen am Wahlrecht (ist der Union wichtig). Und umgekehrt. Wer sich jetzt mit Abscheu und Empörung von derartigen Vorgehensweisen abwendet, der sei allerdings auf den Wert solcher, sagen wir, kreativer Lösungsansätze verwiesen. Die Übergänge zwischen Kompromiss und Kuhhandel verlaufen schließlich fließend."/yyzz/DP/nas
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.
