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"Entgegen mancher Unkenrufe befindet sich die schwarz-rote Koalition nicht im Ampelmodus, wo am Ende nichts mehr ging. Kompromissfähigkeit allein reicht aber nicht, Kompromisse müssen auch was taugen. Vor allem die Beschlüsse zur Dämpfung der Energiekrise tun dies nur wenig. Nach dem ganzen Hin und Her ausgerechnet einen Tankrabatt zu beschließen, ist einigermaßen grotesk. Damit macht sich die Koalition wieder von den Konzernen abhängig, die den Rabatt schon in der Energiekrise 2022 nicht vollumfänglich an die Autofahrer weitergegeben hatten. Von der Entlastungsprämie profitieren ausgerechnet Geringverdiener am wenigsten. Und von einer Übergewinnsteuer sollte die Regierung bloß die Finger lassen. Eine solche Steuer ist rechtlich wie ökonomisch fragwürdig, die Einnahmen in der Energiekrise 2022/2023 waren gemessen an den Prognosen lächerlich."/DP/jha
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