- SPD plant eine Gesundheitsabgabe auf Kapitalerträge.
- Die SPD verfolgt eine Steuererhöhung für Gutverdiener.
- Die Partei hat keine weiteren Ideen für die Sozialpolitik.
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dpa-AFX |
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Pressestimme: 'Handelsblatt' zu SPD-Vorschlag/Gesundheitsabgabe
Für dich zusammengefasst:
"Der Begriff One-Trick Pony bezeichnet metaphorisch Personen, die nur eine Fähigkeit beherrschen. Womit wir bei der SPD wären. Die SPD ist im Moment das One-Trick Pony der deutschen Politik. Für alle Probleme dieser Welt bietet die Partei die immer gleiche Lösung an: Vermögende müssen stärker herangezogen werden. Mehr Geld für Bildung? Finanziert die SPD durch höhere Steuern für Supererben. Die Schieflage des Rentensystems? Löst die SPD durch höhere Rentenbeiträge für Gutverdiener. Die Kostenexplosion im Gesundheitswesen? Beseitigt die SPD durch höhere Gesundheitsbeiträge für Gutverdiener. Und, so hat es die SPD nun auf ihrer Vorstandsklausur beschlossen, indem sie sich eine "Gesundheitsabgabe" aus Kapital- und Mieterträgen ausgedacht hat. Dass die SPD bei der Erstellung ihres Grundsatzprogramms verteilungspolitische Debatten führen will, ist ihr gutes Recht. (.) Das Problem ist, dass die SPD mit keinen anderen Ideen aufwarten kann, wie der Sozialstaat zukunftsfest gemacht werden kann."/DP/jha
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