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Pistorius teilt Bedenken gegen Investor Thiel 'ausdrücklich'

CALW (dpa-AFX) - Verteidigungsminister Boris Pistorius teilt vor einer Entscheidung über den Kauf von Kamikazedrohnen für die Bundeswehr "ausdrücklich" Bedenken gegen den US-Investor Peter Thiel. Geklärt werden müsse, welchen Einfluss Thiel auf den Drohnenhersteller Stark Defence habe, machte der SPD-Politiker bei einem Besuch in der Graf-Zeppelin-Kaserne in Calw deutlich. Er besuchte dort das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr.

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"Also wenn er Einfluss auf das operative Geschäft hat, Sperrminoritäten hat, in welcher Form auch immer, dann reden wir über eine andere Qualität, als wenn er im beispielsweise einstelligen Prozentbereich quasi Teilhaber ist, aber keinen Einfluss auf das operative Geschäft hat", sagte Pistorius auf eine Frage.

Er kündigte auch an, dem Verteidigungsausschuss würden bei einer Sitzung in der kommenden Woche Fragen zur Preisgestaltung der Anbieter beantwortet. Es gehe um neue Modelle von Verträgen. "Von daher haben wir auch wieder Flexibilität. Das wird sich aber alles aufklären lassen. Da bin ich überzeugt, nächste Woche im Ausschuss", sagte Pistorius.

Kritikpunkt: Thiels Haltung zu liberalen Demokratien

Die Bundeswehr testet Kamikazedrohnen - fachlich als "Loiterung Munition" bezeichnet - der Hersteller Stark Defence und Helsing. Als "Loitering Munition" - etwa "lauernde Munition" - werden Drohnen mit einem Sprengkopf bezeichnet, die längere Zeit über einem Zielgebiet kreisen können, bis ihnen per Datenlink ein Ziel zugewiesen und das Angriffskommando gegeben wird. Sie fliegen dann das Ziel an.

Aus dem Verteidigungsausschuss gibt es Bedenken gegen einen Einfluss Thiels, der Anteile im einstelligen Prozentbereich an Stark Defence hält. Thiel ist bekannt für seine libertären und rechtskonservativen Positionen, seine Nähe zu US-Präsident Donald Trump und seine Kritik an liberalen Demokratien.

Die Kamikazedrohnen sollen die Bundeswehr in die Lage versetzen, auf dem Gefechtsfeld ein neues Kapitel aufzuschlagen. Deutschland hängt beim Thema Drohnen als Waffe um Jahre hinter der Entwicklung anderer Staaten her. Für Verzögerungen sorgten politische Bedenken vor allem von SPD und Grünen in früheren Jahren./cn/DP/men

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