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Pistorius: Rüstungsstandorte im Osten aufbauen

ETTERSBURG (dpa-AFX) - Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht Chancen für die Rüstungsindustrie, auch Standorte in Ostdeutschland aufzubauen. "Ich freue mich über das Interesse und wünsche mir, dass wir gemeinsam auch mit der Kollegin im Wirtschaftsministerium, Frau Reiche, nach Lösungen suchen, wie wir der Rüstungsindustrie dabei helfen können, in Ostdeutschland Standorte aufzubauen", sagte Pistorius vor Beginn der Ost-Ministerpräsidentenkonferenz auf Schloss Ettersburg bei Weimar. Zugleich dämpfte er Erwartungen nach einer Ost-Komponente bei der Vergabe von Rüstungsaufträgen. Quoten sehe das Vergaberecht nicht vor und "würden uns auch zeitlich in erhebliche Bedrängnis bringen".

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"Unsere Hauptaufgabe ist, schnell Verteidigungsfähigkeit und schnell Vollausstattung herbeizuführen", sagte Pistorius.

Förderungen der Ost-Regierungschefs

Zuvor hatten die Ministerpräsidenten von Sachsen und Thüringen, Michael Kretschmer und Mario Voigt (beide CDU) darauf gedrängt, die ostdeutschen Bundesländer stärker bei der Vergabe von Aufträgen für die Verteidigung zu berücksichtigen. Voigt sagte vor den Beratungen mit Pistorius: "Wenn wir Schulden aufnehmen, wird es auch darum gehen, dass die Bürger im Osten, die damit auch viel bezahlen, was davon haben." Er erwarte, dass von den Militärausgaben etwas im Osten ankommt. Immerhin habe der Osten Kompetenzen vor allem in der Optik, Luft- und Raumfahrt sowie im Maschinenbau./htz/DP/jha


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