Aufrufe: 221
Neben der EU werden demnach auch die Schweiz, Norwegen, China, Japan, Mexiko, Taiwan, Indien und weitere asiatische Länder überprüft. Die Untersuchung stützt sich auf einen Passus eines Handelsgesetzes von 1974. In der Vergangenheit hatten die USA diesen Mechanismus etwa genutzt, um Strafzölle gegen China zu verhängen.
Im Februar hatte der Oberste Gerichtshof Trump untersagt, unter Berufung auf ein anderes Gesetz per Erlass Zölle zu verhängen. Seit Beginn seiner zweiten Amtszeit im Januar 2025 hatte er am US-Parlament vorbei damit Importgebühren auf Einfuhren Dutzender Handelspartner verhängt.
Trump sucht jetzt andere Optionen
Trump kündigte nach dem Urteil an, andere Instrumente nutzen zu wollen, um seine Zollpolitik durchzusetzen. Zudem brachte er sofort neue temporäre Zölle auf den Weg.
Im Mai soll es zu der jetzt angeordneten Prüfung öffentliche Anhörungen geben. Auch die Regierungen der betroffenen Länder sollen konsultiert werden. Konkrete Fertigungssektoren, die überprüft werden sollen, werden nicht genannt.
Zugleich wird in der Bekanntmachung der Untersuchungen generell zum Marktumfeld festgehalten, dass es zum Beispiel in Deutschland einen großen Handelsüberschuss gebe. Dazu trügen unter anderem die Exporte der Autoindustrie, des Maschinenbaus, der pharmazeutischen Branche oder auch der Chemieindustrie bei, hieß es./rin/DP/zb
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.
