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"Unsere Wirtschaft leidet seit über sechs Jahren an einer anhaltenden Wachstumsschwäche. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik mussten wir so lange mit solchen Bedingungen zurechtkommen - einer Mischung aus Rezession und zäher Stagnation", erläuterte der Finanzminister. Wenn die Wirtschaft schwächele, ziehe über dem hessischen Haushalt ein Gewitter auf.
Rund 1,7 Milliarden Euro neuer Schulden
Die Zeiten sprudelnder Steuereinnahmen seien vorerst vorbei, warnte Lorz. "Und wir sollten nicht darauf setzen, dass es absehbar zu einer durchgreifenden Verbesserung kommt." Der Landesetat 2027 sieht dem Entwurf zufolge Einnahmen von rund 39,3 Milliarden Euro vor, daneben stehen Ausgaben von rund 41,6 Milliarden Euro. Neben neuer Schulden sollen Rücklagen die Lücke schließen.
Im Einklang mit der Schuldenbremse will das Land rund 1,7 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen. Damit würde die Neuverschuldung um rund 100 Millionen Euro im Vergleich zum laufenden Jahr sinken. Lorz kündigte Investitionen unter anderem in Bildung und Infrastruktur an. Die Opposition forderte er auf, bei ihren Vorschlägen für den kommenden Landeshaushalt "realistisch" zu bleiben./löb/DP/jha
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