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Merz zu Militärausgaben: Prozentzahlen sind 'Hilfskonstruktion'

BERLIN (dpa-AFX) - Die Debatte über den Anteil der Verteidigungsausgaben an der Wirtschaftskraft sollte nach Ansicht von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nicht überbewertet werden. "Diese Diskussion um Prozentzahlen vom BIP, das ist eine Hilfskonstruktion, um mal Richterwerte zu haben, in welche Richtung wir denn mit der Aufrüstung der Streitkräfte gehen", sagte Merz in der ZDF-Talksendung "Maybrit Illner".

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Friedrich Merz beim EPP Kongress in München im Mai 2023
Quelle: - ©European People's Party, cc-by-2.0:

Stattdessen sollte es seiner Meinung nach mehr um die konkreten militärischen Fähigkeiten gehen. "Wir müssen die Fähigkeit entwickeln, den europäischen Kontinent aus eigener Kraft heraus verteidigen zu können", sagte der CDU-Vorsitzende. "Da sind viele Dinge aufzuholen, die wir in den letzten Jahren gemeinsam versäumt haben - und daran orientieren wir uns."

Auf die Forderung von US-Präsident Donald Trump, dass die Nato-Staaten fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts ausgeben sollten, ging Merz nicht ein, auch nicht auf die Äußerung seines Außenministers Johann Wadephul (CDU) dazu. Wadephul hatte sich bei einem Nato-Treffen in der Türkei öffentlich hinter die Forderung Trumps gestellt./ax/mfi/DP/he


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