Aufrufe: 234
Audio
Teilen
Merz sagte: "Das ist eine Kraftanstrengung für den Haushalt. Ich habe ein paar Ideen im Kopf, wie wir das umsetzen können." Darüber werde in diesen Tagen gesprochen. Er machte deutlich, dass er sich gewünscht hätte, die Senkung für alle bereits früher hinzubekommen. "Ich habe jetzt dem Bundesfinanzminister gesagt, dass wir es für die nächste Haushaltsrunde, also für das Jahr 2027, hinkriegen müssen." Dies führe zu Steuerausfällen von fünf Milliarden Euro. "Aber wir sollten es machen."
Finden sich doch Spielräume?
Union und SPD hatten sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf verständigt, die Stromsteuer für alle auf das europäische Mindestmaß zu senken. Umgesetzt wurde es angesichts von Haushaltszwängen aber zunächst nur für das produzierende Gewerbe und die Land- und Forstwirtschaft. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hatte sich offen für eine Senkung für alle gezeigt. Er machte aber deutlich, dass er dafür bisher keine Spielräume im Haushalt sieht.
Mit Blick auf die Luftfahrtbranche ließ der Kanzler erkennen, dass er nach der Senkung der Ticketsteuer weitere Entlastungsschritte befürwortet. Zum 1. Juli habe die Koalition eine vorherige Erhöhung der Steuer bereits wieder zurückgenommen. "Der zweite Teil muss folgen, da bin ich bei Ihnen", sagte er zu einer Fragestellerin, die für eine Abschaffung der Steuer geworben hatte.
Merz sagte, man tue sich mit dieser Belastung keinen Gefallen, denn der Luftverkehr weiche auf Standorte außerhalb Deutschlands aus. "Dann fallen dort die Gebühren an und dort die Passagiere und dort die Umsätze. Ich möchte, dass wir das wieder korrigiert bekommen."/wim/DP/mis
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.
